Theresa May wird das House of Commons bitten, nächste Woche zum dritten Mal über ihre Austrittsvereinbarungen abzustimmen, und darauf bestehen, dass dies der einzige Weg ist, eine lange -mitunter jahrelange -Verzögerung des Brexits zu vermeiden.
Die Abgeordneten im englischen Unterhaus stimmten am gestrigen Donnerstag darüber ab, den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU, gemäß Artikel 50 des Europäischen Vertrages, bis mindestens 30. Juni 2019 hinauszuzögern, wenn die Abgeordneten dem Abkommen von Theresa May bis zum 20. März zustimmen.
Anfang dieser Woche stimmten die Gesetzgeber bereits zum zweiten Mal gegen den Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May und gegen den Austritt aus der EU ohne Deal. Wie bereits vom Oskurier detailliert ausgeführt, gab es lediglich Zusatzvereinbarungen, der eigentliche Austrittsvertrag, der nach wie vor den umstrittenen „Backstop“ beinhaltet, blieb unberührt. Da aus diesem Grund viele Abgeordneten ihre Zusage verweigerten, hat die neuerliche Abstimmung wenig Aussicht auf Erfolg.
Abgeordnete kritisierten laut einem Bericht der Daily Mail die rein juristische Bewertung der zweiten Vorlage Mays, durch den Attorney General Geoffrey Cox, auf dessen Grundlage die zweite Abstimmung der Abgeordneten erfolgte- Cox würde die „politischen Aspekte“ völlig außer Acht lassen.
Ein Antrag zur Durchführung eines zweiten Referendums wurde gestern ebenfalls von den Abgeordneten abgelehnt.
Verzögerung des Brexits
Eine Verzögerung beim Brexit scheint das wahrscheinliche Ergebnis nach der Abstimmung am Donnerstag zu sein, was nun bedeutet, dass das ursprüngliche Austrittsdatum 29. März nicht mehr die Politik der britischen Regierung ist.
Theresa May wird nun eine Verlängerung des Zeitraumes der Autrittsverhandlungen gemäß Artikel 50 des Europäischen Vertrages bei Verhandlungen mit den EU Staatschefs am 21. März anstreben.
Auf dem Tisch liegen zwei Möglichkeiten: entweder eine kurze oder eine lange Verschiebung des Brexit.
Die mögliche Ablehnung einer Verlängerung seitens der EU gilt als unwahrscheinlich.
Laut The Telegraph bereitet sich die EU bereits darauf vor, Großbritannien Strafanforderungen als Preis für die Vereinbarung einer Brexit-Verzögerung aufzuerlegen.
Die Mitgliedstaaten werden „rechtliche und finanzielle Bedingungen“ fordern, einschließlich einer Erhöhung der Autrittszahlung um mehrere Milliarden Pfund- zu den bisherigen vereinbarten 39 Milliarden Pfund.
Laut DailyMail sind eine Milliarde Pfund pro Monat bzw 13,5 Milliarden Pfund Strafzahlungen im Gespräch.
Bildquellen
- brexit: Wynn Pointaux
