EU Parlament beschließt Urheberrechtsreform

Allen Demonstrationen und Protesten zum Trotz. Die Mehrheit der EU-Abgeordneten stimmte für die umstrittene Reform des Urheberrechts.

Uploads von Usern auf Social Media Plattformen müssen ab 2021 auf mögliche Rechtverletzungen überwacht werden, dazu wird der Einsatz sogenannter „Uploadfilter“ erwartet.

Für die Urheberrechtsreform votierten 348 Abgeordnete, dagegen stimmten 274. Kritiker sehen in dem Einsatz von Uploadfiltern und dem Leistungsschutzgesetz für Presseverleger eine Möglichkeit für Zensur sowie eine Beschränkung der Internetfreiheit. 

Von allen Seiten wurde versucht, Einfluss auf das Vorhaben zu nehmen. Große Suchmaschinen, Wikipedia und viele Internet Aktivisten sprachen sich dagegen aus, große Presseverlage und Medienunternehmen waren hingegen für die Reform des Urheberrechts.

Die EU Mitgliedstaaten werden durch die Reform verpflichtet das Hochladen „von Teilen von Werken zum Zitieren, zur Äußerung von Kritik, für Rezensionen, für Karikaturen, Parodien oder Persiflagen“ zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen wenn die Verwertungsrechte unklar oder nicht vorhanden sind. Da diese Prüfungen nicht durch menschliche Hand durchgeführt werden können und Maschinen nicht alle Inhalte zweifelsfrei unterscheiden können, wird eher Zuviel als Zuwenig gelöscht.

Es war bis zum Schluß eine hitzige Debatte.