Kostendurcheinander Fahrradzählmaschinen – BOB ruft den Bund der Steuerzahler an und verlangt Akteneinsicht

Von

29. April 2019

Mit Befremden regiert die Ratsfraktion auf die Reaktion von Herrn Otte in der NOZ: Warum kann Herr Otte die Kosten der Fahrradzählmaschinen im entsprechenden Fachausschuss nicht belegen, aber einen Tag später in der Zeitung?

Ebenso ist nicht nachvollziehbar, warum sechs Zählmaschinen jetzt „nur“ 38.000 € kosten sollen, wenn vergleichbare Fahrradzähler wie in Hamburg über 31.000 € ge- kostet haben? Meint Herr Otte wie in der Vorlage 5 plus 1 Zählmaschinen oder viel- leicht nur Induktionsschleifen? Auch in Hamburg haben die als eher nutzlos einge- stuften Fahrradzählmaschinen bereits den Bund der Steuerzahler auf den Plan gerufen, der Bund Osnabrücker Bürger wird jetzt Akteneinsicht verlangen. „Diese zählen ja laut Extra 3 auch versehentlich Jogger und Hunde mit“ so Dr. Grüner weiter, „Herr Otte hat ja in der Sitzung versprochen, die Osnabrücker Maschinen würden das nicht tun, vielleicht ist ja so der günstigere Preis zu erklären. Aber jetzt ernsthaft: Herr Otte wird jetzt liefern müssen – kann er das nicht, hat er jeglichen Kredit verspielt, auch angesichts des Berliner Kissendebakel oder der Kostensteigerung bei der Protected bike lane“.

Der BOB habe die Kostensteigerung der Protected bike lane korrekt mit 56% benannt, es war Herr Otte selbst, der die Zahl von 700.000 € in die Diskussion hineingebracht habe, welche in der Berichterstattung von NDR 1 und ZDF auch so beziffert worden sind. „Da die Medien ihre Berichterstattung nicht revidiert haben, sehen auch wir keinen Anlass, unsere Darstellung zu ändern“, bestätigt Dr. Grüner.

BOB wehrt sich ebenso gegen weitere Unterstellungen: „Kein Mensch in Osnabrück lässt sich auf nur „Fahrradfahrer“ oder „nur“ Autofahrer reduzieren, jeder benutzt nach seinen Möglichkeiten verschiedene Verkehrsmittel, um ans Ziel zu kommen. Der Versuch zu spalten und die Schuld bei den „bösen“ Medien zu suchen, verfängt nicht“, so Grüner weiter. „Ist dies vielleicht eher als Versuch zu werten, von den ganzen Ungereimtheiten abzulenken? Der sinnvolle Einsatz von Steuermitteln allerdings liegt im Interesse aller Osnabrückerinnen und Osnabrücker – Fahrradzählmaschinen schaffen keine Verkehrssicherheit oder neue Radwege.“

BOB bleibt dabei: Nach dem Debakel mit den Berliner Kissen (Verlust: 70.000 € ohne Nebenkosten), den Kosten für das Entfernen der Permanentmarkierungen auf dem noch offenen Neumarkt (50.000 €), der Parkletpleite oder der Kostensteigerung von 56% für die Protected bike lane wäre eine größere Verlässlichkeit in der Darstellung der Verwaltung durch Herrn Otte wünschenswert. Hätte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt oder der Rat damals gewusst, dass die sog. Protected bike lane statt 275.000 € später 430.000 € bzw. als Gesamtpaket 700.000 Euro kostenwürde, wäre die Entscheidung vielleicht damals anders ausgefallen und man hätte die günstigere ERA+ Lösung gewählt.