Aus gegebenem Anlass, die BOB-Fraktion hatte in der Sitzung des Rates am vergangenen Dienstag einen Antrag hierzu gestellt, verweist der Vorsitzende der BOB-Ratsfraktion, Dr. Ralph Lübbe, darauf, dass der Rat und die Ausschüsse dringlich dann von der Verwaltung informiert werden sollten, wenn der ursprüngliche Kostenansatz um mehr als 30 % überschritten wird.
Zudem sollten generell regional benachbarte Maßnahmen – wenn immer möglich – in eine gemeinsame Planung einbezogen werden, Konvergenzen müssen genutzt werden, um den Kostenrahmen nicht zu sprengen..
BOB wundert sich, dass die Vertreter von Grünen und SPD meinen, dass das alles bisher schon geregelt sei und es sich nur um „Fehler“ handele, wenn mehrere hunderttausend Euroüber den Planansatz hinaus anfallen. „Auch der Ansatz der FDP, den BOB-Antrag aus erzieherischen Gründen nicht zu unterstützen, überrascht“, so Lübbe.
„Die Kontrollfunktion der Politik ist zugleich eine Dialogfunktion. Diese muss zwingend ausgefüllt werden, wollen wir Ratsarbeit ernst nehmen. Hier zu meinen, BOB wäre auf dem „Holzweg“, weist auf unvorstellbare Arroganz („Wortwahl der Grünen“) und Missachtung eines ernsthaften Politikverständnisses hin“, so Lübbe abschließend.
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- Rathaus Osnabrück: Bianka Specker
