SPD PM: Linke Szene demonstriert vor der Herderstraße 22

Die Osnabrücker Sozialdemokraten im Rat der Stadt Osnabrück haben beim Ankauf des Hauses Herderstraße 22 durch die Stadt zwei Abstimmungsniederlagen erlebt. Am vergangenen Samstag wurde das Gebäude nun von der linken Szene bestreikt.

„Wir sind davon überzeugt, dass die Stadt hier eine wichtige Chance verpasst hat, einen Ort der Begegnung mit dem Thema Jüdisches Leben in Osnabrück und Verfolgung in der NS-Zeit zu ermöglichen“, so Heiko Schlatermund, kulturpolitischer Sprecher der Rats-SPD, und Heiko Panzer, Sprecher für Stadtentwicklung, in einer gemeinsamen Presseerklärung. 

„Mit der kurzzeitigen Besetzung des Gebäudes und dem Ausdruck bürgerschaftlichen Ungehorsams, macht ein Teil der Osnabrücker Stadtgesellschaft noch einmal auf das mangelnde Feingefühl beim Agieren der Stadt aufmerksam“, sind sich die beiden Sozialdemokraten einig. „Die Stadt hätte das Haus unbedingt erwerben sollen, als es noch möglich war!“

Die SPD sehe Parallelen zu verschieden gesellschaftsrelevanten Themen der vergangenen Jahre. Schon beim Thema Wohnungsgesellschaft oder dem Wunsch sich der Initiative ́Seebrücke ́ anzuschließen, habe sich Verwaltung, OB und seine CDU-Fraktion dem sozialen Engagement der Osnabrücker Bürgergesellschaft entgegengestellt und die Stimmung in Osnabrück falsch bewertet, so die SPD-Sprecher.

„Den Osnabrückerinnen und Osnabrückern ist die Erinnerungskultur, wie auch ihr eigenes Engagement für Geflüchtete und deren Eingliederung, sehr wichtig, wie sie zum Beispiel bei der Einrichtung der Kleiderkammer eindrucksvoll bewiesen haben. Genauso wenig wie der Osnabrücker Oberbürgermeister auf die Fridays for Future Demonstranten zugeht, hat er sich bei der Herderstraße 22 am Ende der Debatte für eine geschichts- und kulturpolitisch falsche Empfehlung der Verwaltung eingesetzt“, so Schlatermund und Panzer weiter.

„Die Initiativen der SPD-Fraktion die Bürgerinnen und Bürger in Ihrem Einsatz für die Friedensstadt Osnabrück zu unterstützen und die Fehleinschätzung von OB und CDU zu korrigieren, wurde regelmäßig von einer Ratsmehrheit im Keim erstickt. Wir halten eine Hausbesetzung nicht unbedingt für das richtige Mittel, die Begehrlichkeiten an dem Haus durchzusetzen, dennoch zeigt die Aktion der Demonstrierenden, dass die Stadtgesellschaft die Immobilie und ihre Bedeutung nicht aufgegeben hat“, erläutern Heiko Schlatermund und Heiko Panzer abschießend.