Arm trotz Arbeit: Niedriglohn-Sumpf endlich austrocknen!

Jutta Krellmann und Lars Leopold

Insgesamt 381.916 Menschen und damit mittlerweile jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte (20,4 Prozent der Beschäftigten) in Niedersachsen arbeiten nur für einen Niedriglohn.

Das geht aus Medienberichten unter Berufung auf eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag hervor. Damit hat Niedersachsen nach Schleswig-Holstein (21,3 Prozent) den zweitschlechtesten Wert aller westdeutschen Bundesländer. Besonders betroffen waren Beschäftigte vor allem in ländlichen Räumen wie etwa Cloppenburg, Wittmund, Helmstedt und Lüchow-Dannenberg.

Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN:

„Arm trotz Arbeit – Das ist für alle betroffenen Beschäftigten eine individuelle Katastrophe, birgt aber auch gesellschaftlich gewaltigen sozialen Sprengstoff. Durch die Hartz-Gesetzgebung wurde seinerzeit der Druck auf die Löhne verschärft und praktisch jede noch so schlecht bezahlte Arbeit zumutbar. Da hilft auch der gesetzliche Mindestlohn von 9,19 Euro nicht. Denn die Betroffenen werden sehenden Auges in die Altersarmut geschickt. Das ist ein gesellschaftlicher Skandal!“

Leopold weiter: „Das Einkommen der Menschen muss sowohl im Erwerbsleben als auch später im Alter zum Auskommen reichen. Doch in vielen Fällen reicht der Mindestlohn, der bereits bei seiner Einführung deutlich zu niedrig war, nicht einmal zum Leben, so dass Betroffene oftmals nicht über die Runden kommen und aufstocken müssen.

Wir brauchen endlich einen allgemeinen flächendeckenden und armutsfesten Mindestlohn, der diesen Namen auch verdient und vor Armut im Alter schützt! Das heißt im Klartext, eine Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens 12 Euro würde dafür sorgen, dass Beschäftigten später im Rentenalter der Gang zum Sozialamt erspart bleibt.“

Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Linken im Bundestag ergänzt:

„Die bisherige unverantwortliche Politik der sozialen Spaltung muss ein Ende haben. Statt weiter daran mitzuwirken, dass die Armut bei uns im Lande zunimmt, muss sich die Bundesregierung endlich aufmachen und systematische Niedriglohnbeschäftigung wie Minijobs, Leiharbeit und über Werkverträge abschaffen.

Minijobs müssen in reguläre sozialpflichtige Beschäftigung umgewandelt werden. Zudem muss der Druck auf Erwerbslose deutlich reduziert werden. Dafür braucht es eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes I sowie eine Existenz sichernde und sanktionsfreie Mindestsicherung statt des bisherigen Hartz-IV-Regimes.“

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