Vorsitzende der EU-Ausschüsse diskutieren über die Europäische Union

Die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse aus den Parlamenten der europäischen Mitgliedstaaten treffen sich am 19. und 20. Januar 2020 in Zagreb. Für den Bundesrat nehmen Minister Guido Wolf (Baden-Württemberg) und Minister Peter Strobel (Saarland) teil. Wolf ist Vorsitzender des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union der deutschen Länderkammer.

Dem eigentlichen Vorsitzenden-Treffen vorgelagert, findet am 19. Januar 2020 die Sitzung der Vorsitz-Troika statt.

Deutschland ist Mitglied der Vorsitz-Troika

Deutschland ist seit dem 1. Januar 2020 Mitglied der Vorsitz-Troika der COSAC. Sie besteht aus den Delegationen der nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten, die aktuell den Vorsitz innehaben, diesen davor innehatten bzw. danach übernehmen, sowie des Europäischen Parlaments. 

Nach Kroatien übernimmt Deutschland im zweiten Halbjahr 2020 den EU-Ratsvorsitz. Neben Deutschland sind die Parlamente Finnlands und Kroatiens sowie das Europäische Parlament vertreten.

Kroatischer EU-Ratsvorsitz

Das Vorsitzenden-Treffen dient der Vorbereitung der 63. Sitzung der COSAC, die für Mai 2020 geplant ist. Im Mittelpunkt der Beratung stehen die Prioritäten des ersten kroatischen EU-Ratsvorsitzes, den das Land seit seinem Beitritt zur EU innehat. 

Unter dem Motto „Ein starkes Europa in einer Welt der Herausforderungen“ legt die kroatische Ratspräsidentschaft in ihrem Präsidentschaftsprogramm den Fokus auf vier Prioritäten. Diese werden durch den Ministerpräsidenten der Republik Kroatien, Andrej Plenković, vorgestellt.

Diskussionen über die Europäische Union in der neuen Legislatur

Daneben bietet das Treffen den Ausschussvorsitzenden die Gelegenheit, sich mit Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, und der ersten Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, Mairead McGuinness, auszutauschen. 

Mit Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen und des neuen Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, hat am 1. Dezember 2019 ein neuer institutionellen Zyklus auf EU-Ebene begonnen. Diskussionen über die Veränderungen innerhalb der Europäischen Union und die künftige Ausgestaltung der Europäischen Union werden eine zentrale Rolle einnehmen.

Europäischer Meinungs- und Informationsaustausch der Parlamentarier

Die COSAC wurde 1989 in Paris gegründet. Ziel des Gremiums war ursprünglich, den Meinungs- und Informationsaustausch der für EU-Angelegenheiten zuständigen Ausschüsse der nationalen Parlamente zu fördern. Mit den Verträgen von Amsterdam und Lissabon wurde die Rolle der COSAC aufgewertet. Sie kann nunmehr dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission jeden ihr zweckmäßig erscheinenden Beitrag zur Kenntnis bringen.

Weitere Informationen:

COSAC-16.01.2020

 

Bildquellen