Einstimmig wählte der Bundesrat am 15. Mai 2020 Prof. Dr. Stephan Harbarth zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Er ist seit Ende 2018 Vorsitzender des Ersten Senats und Vizepräsident des höchsten deutschen Gerichts.
Harbarth tritt die Nachfolge von Prof. Dr. Andreas Voßkuhle an, dessen Amtszeit als Präsident und als Richter am Bundesverfassungsgericht am 6. Mai 2020 endete.
Nachfolgerin im Zweiten Senat: Astrid Wallrabenstein
Ebenfalls einstimmig wählte der Bundesrat Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein zur Nachfolgerin Voßkuhles als Richterin im Zweiten Senat. Sie hat derzeit eine Professur für Öffentliches Recht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main inne.
Wir wird gewählt?
Nach Artikel 94 des Grundgesetzes werden die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt. Die Präsidentenwahl erfolgt gemäß Artikel 9 Bundesverfassungsgerichtsgesetz im Wechsel zwischen Bundestag und Bundesrat.
Bildquellen
- Harbarth-Stephan-Portrait-2017: Von Matthias Busse - Eigenes Werk, CC BY 3.0,
