„Unabhängige Fraktion“? Ein Kommentar zu den Entwicklungen im Osnabrücker Rat

Ein Kommentar der Herausgeberin Bianka Specker

Eine „Unabhängige Fraktion“ ist nun das erklärte Ziel der Ratsmitglieder Dr. Ralph Lübbe und Thorsten Wassermann, die zuvor für den Bund Osnabrücker Bürger, kurz BOB, ihr Mandat wahrnahmen.

Von einem „Beben“ und von „Rissen“ ist gar die Rede. Nun, dass sehe ich als Herausgeberin ohne jegliches Parteibuch etwas gelassener. Der Versuch einer Analyse aus der Sicht des objektiven Dritten.

Kommunalwahlen 2021

Wir steuern auf die Kommunalwahlen 2021 zu, die nur jeweils alle 5 Jahre stattfinden. Bei der Wahl entscheiden die Wahlberechtigten, welche Ratsmitglieder sie vertreten sollen. 

Nun, etwa ein Jahr vorher, werden natürlich bereits die ersten Weichen gestellt und der Wahlkampf hat schon leicht spürbar begonnen. Themen sollen gesetzt werden, die Kampagne und auch die Personalfragen müssen frühzeitig geregelt werden, wenn es denn erfolgreich werden soll. Alte Hasen wissen das, erfahrene Politiker der Altparteien, die schon manche Wahl erlebt haben, erst recht.

Teile und Herrsche

Weichen werden gestellt und dabei werden mögliche Allianzen ausgelotet und auch so mancher Konkurrent betrachtet. Je weniger Parteien, umso besser sind die Chancen und gerade eine Wählervereinigung wie BOB, die sich sofort beim Erstantritt zwei Ratsplätze sichern konnte – und von den Themen her recht nah an der eigenen Partei dran ist – eignet sich hervorragend kalt gestellt zu werden.

Das ist der CDU nun geglückt, BOB gibt es nicht mehr im Rat. Vorher noch als CDU-BOB Gruppe unterwegs, wurden Wassermann und Lübbe von Bob abgekoppelt und einverleibt. Nein, nicht so ganz, denn sie sind der CDU nicht beigetreten und fungieren nun als „Unabhängige“.

Ob sie das selbst so sehen? Der Name „Unabhängige Fraktion“ läßt vermuten, dass sie eine Eigenständigkeit anstreben und vielleicht sogar ernsthaft versuchen werden. Aber wie wahrscheinlich ist das Gelingen?

Es ist schwer, mit zwei Mandaten im Rat, Anträge durchzusetzen. Einfacher ist es sicherlich, sich an einen großen Partner zu hängen, da Mehrheiten so eher zu finden sind. Jedes Mal neu Kompromisse im Rat zu finden und die Basis im Blick zu behalten, dabei auch den Bund der Osnabrücker Bürger, wäre ein erheblicher Aufwand gewesen, doch nun frei und losgelöst ist da wahre Unabhängigkeit möglich?

Ja, für BOB. Der Bund der Osnabrücker Bürger, der laut Homepage viele Themen behandelt, kann sich nun frei entfalten.

Natürlich wird es Bestrebungen geben dies zu unterbinden, das ist nun nach der Trennung wesentlich leichter geworden. Ob es BOB gelingen wird, sich trotz der Querelen erfolgreich für 2021 aufzustellen und wie sich die neuen „Unabhängigen“ machen werden, werden wir sehen.

Bildquellen

  • OSKLöwinO: X
  • Löweosk: Bianka Specker