BOB: Stadtbahnbefürworter sollten Kosten nicht der Allgemeinheit auferlegen!

Symbolbild

Der Bund der Osnabrücker Bürger, kurz BOB, fordert in einer Pressemitteilung, dass Stadtbahnbefürworter die Kosten für ein Gutachten selbst tragen sollten und nicht die Allgemeinheit.

BOB erscheinen die Realisierungschancen eine Stadtbahn erscheinen angesichts exorbitant hoher Kosten als sehr gering: 

„Seriösen Schätzungen zufolge belaufen sich allein die Primärinvestitionen für ein Strecken-Grundnetz für drei Durchmesserlinien, den erforderlichen Betriebshof und die Fahrzeuge auf rd. 380 Mio. € (Lindschulte-Gutachten). Staatliche Zuschüsse (z. B. GVFG-Mittel) für den Bau von Stadtbahnen werden in Deutschland i.d.R. nur dann gewährt, wenn eine Stadtbahn auf durchgängig eigener Trasse realisiert werden kann.

Das erscheint zumindest in den Straßenräumen oder im Umfeld potenziell betroffener Ausfallstraßen Osnabrücks als absolut unrealistisch. Ausnahmen – d.h. Finanzierung auch von Gleisen im Straßenraum ohne eigene Trasse – gelten nur für Erweiterungen bereits oder noch bestehender Straßenbahnnetze, wie z. B. in Bielefeld.“

Weiter führt BOB aus: „Überdies ist das Argument einer Kostenminimierung für die Stadt Osnabrück durch Zuschussmittel insofern ein Scheinargument, als auch hierfür öffentliche Mittel verwendet werden müssten – also in jedem Fall die Allgemeinheit die Kosten zahlen muss.“

Der Bund betont, dass die Stadtbahninitiative (SBI) ebenfalls völlig außer Acht lassen würde, dass Osnabrück 2016 mit mehr als 450 Millionen plus kurzfristigen Kassenkrediten verschuldet war und damals einer Haushaltssperre unterlag und sich die Haushaltslage, auch nach einer leichten Erholung 2019, nun Corona bedingt kaum verbessern würde.

„Ebenso kann eine statische Stadtbahn den besonderen Beziehungen Osnabrücks zu den Kragengemeinden und dem hohem Pendleraufkommen nicht gerecht werden. Ist es wirklich ein Zufall, dass die Stadtbahnen in Potsdam, Hagen, Plauen und Stuttgart alle defizitär sind?“, so BOB weiter.

„Wir finden: Die knappen Ressourcen sollten für finanzierbare und realisierbare Verkehrsprojekte investiert werden.“

Das Lindschulte Gutachten habe die Sinnlosigkeit eines Verkehrsmittels aus dem letzten Jahrhundert bereits sehr teuer dargelegt – warum also ein neues Gutachten“, fragt BOB.

„Die einseitige Fokussierung auf eine traditionelle schienengebundene Stadtbahn erscheint überdies nicht als zukunftsweisend: So existiert in China doch bereits eine wesentliche kostengünstiger zu betreibende schienenlose Stadtbahn! Wenn es den Befürwortern einer Stadtbahn in Osnabrück ernst sein sollte, dann sollte jeder der Befürworter z.B. 40 Euro beisteuern – dann würden die Gutachtenkosten von 80.000 bis 100.000 nicht den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt auferlegt werden müssen“, schlägt der Bund der Bürger abschließend vor.

BOB im Dezember 2020

Bildquellen