Corona- Wie geht es weiter? Die Lage.

Analyse und Kommentar

Die Inzidenzwerte in Stadt und Land pro 100 000 Einwohner betragen in

  • Niedersachsen (gesamt) 65,7
  • Emsland 59,9
  • Osnabrück Land 60,0
  • Stadt Osnabrück 49,0

Der Reproduktionswert R liegt in Niedersachsen bei 0,79. Quelle: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/aktuelle_lage_in_niedersachsen/

Die Inzidenzwerte sind erfreulicherweise weiter gesunken.

Coronagipfel

Heute tritt wieder die Bund Länder Konferenz zusammen, um im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes eine Empfehlung für die nächsten Maßnahmen an die Länder zu erarbeiten.

Die Ministerpräsidenten der Länder treffen sich mit dem Bund alle 14 Tage hinter verschlossenen Türen, die Einbindung des Bundestages ist auch weiterhin nicht geplant. Die Bürger und ganz besonders der Handel brauchen jetzt endlich eine klare und verlässliche Perspektive. Es sieht aber derzeit weiterhin danach aus, als ob der Lockdown wieder für 4 Wochen- mehr ist laut § 28a des IfGS nicht möglich, verlängert werden würde. Es sind nun anvisierte Inzidenzwerte von 35 und gar von 10 im Gespräch. Da nicht öffentlich debattiert wird, ist alles nur ein Gemunkel und für einen demokratischen Rechtsstaat kaum vorstellbar. Aber so ist es, die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite machen es möglich.

Es scheint darum aber noch Debatten zu geben. Die Ministerpräsidenten spüren den Unmut in der Bevölkerung, der Druck zu Öffnen steigt. Ein möglicher Grund für frühere Öffnungen, zumindest teilweise, sind die stattfindenden Landtagswahlen in den Bundesländern Rheinland-Pflalz und Baden-Württemberg. Sie finden am Sonntag, den 14. März statt und es wäre im Sinne der Politik, würde man hier im Vorfeld eine eine bessere Stimmung – eine Aufbruchstimmung – schaffen.

Transparenz ist aufgrund der Treffen hinter verschlossenen Türen nicht gegeben. Die neuen Maßnahmen werden im Nachgang auf einer Pressekonferenz mit dem passenden Sprachgebrauch und der passenden Begründung aus zahlreichen Floskeln geliefert. Man darf gespannt sein, welche Begriffe nun wieder en vogue werden. Die Möglichkeit, die genauen Gründe für die Entscheidungen zu erhalten, gibt es somit nicht, die beschlossenen Maßnahmenpakete sind nicht nachvollziehbar. Auf der Pressekonferenz, die öffentlichkeitswirksam im TV übertragen wird, wird den Fragen der dort anwesenden Pressevertretern nicht immer genügend Raum und Beachtung gegeben. Politiker sind Profis wenn es um die Kunst geht unangenehmen Fragen auszuweichen.

Unternehmer warten auf finanzielle Hilfen

Transparenz ist auch im Vorfeld nicht gegeben, denn die Beschlussvorlage wird nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, sondern nur an einzelne Medien durchgestochen. Warum dies so ist, darf spekuliert werden.

Der Druck in der Bevölkerung ist aufgrund der starken Belastung, auch mittlerweile in finanzieller Hinsicht hoch geworden. Viele Betriebe sind in ihrer Existenz bedroht, haben noch immer nicht die dringend benötigten Hilfen erhalten.

Die Inflation ist gestiegen, die Waren werden teurer.

Statt neuer starker aber inhaltsleerer Bazooka Floskeln, wäre ein positives Signal dringend nötig, denn viele Bürgern im Land sind zunehmend verärgert und frustriert. Eine gefährliche Situation.

Wie die Politik weiterhin die Menschen bei den Maßnahmen mitnehmen will, ist eine große Frage. Vermehrte Einsätze der Polizei und der Ordnungsämtern können nicht die Lösung sein.

Gemeinschaft

Nötig ist bei der Pandemiebekämpfung doch das Miteinander – die Bekämpfung der Pandemie oder der Gefahren, gelingt doch nur gemeinsam, wenn an einem Strang gezogen wird.

Es sind Lichtblicke nötig, die Menschen brauchen eine solide und verläßliche Planung. Bei aller gebotenen Vorsicht und im möglichen Rahmen braucht es Maßnahmen, die auch die notwendige Verhältnismäßigkeit achten.

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