„Von der Ministerpräsidentenkonferenz erwarten wir substantielle Fortschritte für die regionale Wirtschaft“, erklärte IHK-Präsident Uwe Goebel im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin zu möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen am Montag.
„Die von der Politik bisher versuchten Lösungswege haben sich in der Praxis nicht bewährt. Viele Unternehmen, insbesondere im Einzelhandel und im Gastgewerbe, brauchen aber eine belastbare Perspektive für die nächsten Monate. Gerade die Tourismuswirtschaft steht vor den für sie so wichtigen Osterferien immer noch im Regen. Wenn der Urlaub auf Mallorca möglich ist, muss dies auch für den Urlaub in Deutschland gelten“, so Goebel weiter.
Einen vielversprechenden alternativen Weg sieht die IHK in einem Vorstoß der Stadt Osnabrück. Dieser Vorschlag spricht sich für eine Abkehr von der bisherigen Inzidenzwertbetrachtung und eine Öffnung insbesondere des Einzelhandels und der Kulturwirtschaft durch den massiven Einsatz von Schnelltests aus. Nach Auffassung der IHK ist dieser Weg auf andere Kommunen übertragbar. Die Ministerpräsidentenkonferenz solle den Ländern und Kommunen deshalb durch Öffnungsklauseln den Freiraum für kreative Lösungen vor Ort ermöglichen.
Zur Beschleunigung der schleppenden Impfkampagne schlägt der IHK-Präsident vor, unnötige Bürokratie zu überwinden und die Haus- und Betriebsärzte sofort in die Impfungen einzubeziehen. Gerade die Betriebsärzte stünden „Gewehr bei Fuß“, um ihren Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu leisten. In den nächsten Wochen werde zudem immer mehr Impfstoff erwartet. „Wir müssen jetzt den Impfturbo einlegen“, so Goebel abschließend.
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- Urlaub: David Mark
