Familienministerin Giffey tritt vom Ministeramt zurück und hält an Kandidatur für Berlin fest

Heute erklärte Familienministern Franziska Giffey ihren Rücktritt vom Amt der Familienministerin. In einer persönlichen Erklrärung äußert sie sich zu den Gründen.

Giffey: „In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen. Nachdem die Freie Universität Berlin bereits im Jahr 2019 eine zweite Überprüfung der Arbeit vorgenommen und eine Entscheidung auf Nichtaberkennung des Titels getroffen hat, wurde das Verfahren im Jahr 2020 erneut aufgerollt. Dies geschah über ein Jahr nach dem abschließenden und rechtskräftigen Verwaltungsakt aus dem Jahr 2019.

Ich habe daraufhin erklärt, meinen Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Das neu eingesetzte Gremium hat seinen Prüfbericht nun abgeschlossen. Die Freie Universität Berlin hat mir bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, die ich wahrnehmen werde. Danach soll das noch laufende Verfahren abgeschlossen werden.

Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten.“

Franziska Giffey betonte, sie stehe weiterhin zu meiner Aussage, die Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben und bedauere, wenn dabei Fehler unterlaufen sein sollten. „Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort“, erklärt die bisherige Familienministerin.

Sie sei stolz darauf, was sie in über drei Jahren Regierungsarbeit im Bund erreichen konnte.

An ihrer Kandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin hält Giffey trotz des Rücktritts als Ministerin fest. „Was meine Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin betrifft, habe ich immer klar gesagt: Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt. Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin“, so Giffey abschließend.

Die Erklärung Giffeys zum Rücktritt und ihrer Kandidatur für Berlin im Wortlaut: