Junge Union Osnabrück-Stadt übt deutliche Kritik an den verkehrspolitischen Vorschlägen der grünen Oberbürgermeisterkandidatin Annette Niermann

Der Verkehr am Wall im Juli 2021

„Der Forderungskatalog der grünen Oberbürgermeisterkandidatin lässt mehrere Fragen offen. Fraglich erscheint uns insbesondere, was eine autofreie Innenstadt kurz- und mittelfristig für unseren Handel bedeuten würde, der ohnehin in den letzten Monaten deutlichen Belastungen durch pandemiebedingte Hygienemaßnahmen und Lockdowns ausgesetzt war. Die Erreichbarkeit der Innenstadt für Autos aus der Region ist für die Geschäfte und die damit verbundenen Arbeitsplätze unerlässlich“, so Frederik-Bengt Blomeyer, stellvertretender Vorsitzender der JU Osnabrück.

„Auch die im grünen Wahlprogramm* geforderte Umnutzung von Parkhäusern ist fatal für den Einzelhandel“, führt Blomeyer weiter aus.

Die Junge Union spricht sich gleichzeitig für einen kontinuierlichen Ausbau des Radwegenetzes und öffentlicher Verkehrsmittel aus, um Alternativen zum Auto attraktiver zu machen: „Einen Schwerpunkt sehen wir hier vor allem im zügigen Ausbau von sicheren und breiten Radwegen. Durch die Schaffung weiterer Fahrradstraßen und durch intelligente Ampelsteuerungen können die Stadtteile so sinnvoll mit dem Zentrum verbunden werden“, so Ratsmitglied und JU-Vorsitzender Florian Schwab.

Tempo 30 zur Regelgeschwindigkeit im Stadtgebiet?

Ebenfalls kritisch sieht die JU den Vorstoß, Tempo 30 zur Regelgeschwindigkeit im Stadtgebiet machen zu wollen. „Natürlich gehören Tempolimits zu den Lieblingsforderungen der Grünen, aber wir brauchen bessere Ideen für ein intelligentes und ganzheitliches Verkehrssystem, das Umwelt und Mobilität sinnvoll vereint, anstatt reflexartig Geschwindigkeitsbegrenzungen auf allen deutschen Straßen verschärfen zu wollen“, konstatiert Max Assmann, JU-Stadtratskandidat aus Dodesheide und führt weiter aus: „Unter Sicherheitsaspekten kann Tempo 30 an potenziellen Gefahrenstellen wie Kindergärten oder Schulen sinnvoll sein. Aber die Forderung, Tempo-30 zur Regelgeschwindigkeit in der ganzen Stadt machen zu wollen, wie es die grüne Oberbürgermeisterkandidatin fordert, geht deutlich zu weit.“

Geplanter Lückenschluss der A33

Handlungsbedarf sieht die JU aber bei der Reduzierung von durch den Schwerlastverkehr verursachten Schadstoffen und Lärm im Stadtgebiet. Eine Entlastung sei nach Assmann jedoch nur durch den geplanten Lückenschluss der A33 zu erreichen: „Die A33 stellt direkte Verkehrsverbindungen her, wodurch sich lange Umwege durch die Stadt vermeiden lassen. Der Bau führt nicht nur zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Stadt, sondern dient auch dem Klimaschutz, da sich so mehrere Tonnen CO2-Emissionen einsparen lassen.

Weiterhin sei der Lückenschluss die zentrale Voraussetzung, um die Bundesstraße 68 aus der Stadt herauszulegen, wie es auch die grüne Bürgermeisterkandidatin fordert.“ Assmann kritisiert hier jedoch die bisherige Positionierung der Grünen: „Es ist schon irritierend, dass die Grünen und ihre Oberbürgermeisterkandidatin zwar die Verdrängung des Schwerlastverkehrs durch eine Verlegung der B68 fordern, aber die notwendige Bedingung hierfür durch den Lückenschluss der A33 ablehnen.“ Die JU weist zudem darauf hin, dass das Land Niedersachsen die A33 stets zur Bedingung für eine Verlegung gemacht hat.

„Wir wollen alle weniger Schwerlastverkehr, weniger Staus, mehr Sicherheit für den Radverkehr und eine insgesamt bessere Lebensqualität für die Bürger in Osnabrück. Hier sind jedoch maßvolle und effektive Verkehrskonzepte gefragt, die wirklich etwas bringen, statt einfache Forderungen aufzustellen und den Verkehr ohne sinnvolle Alternative einfach aus der Stadt verdrängen zu wollen“, schließt Schwab.


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  • Wallring: Bianka Specker