Nachdem sich die aktuelle Investorengruppe der Johannishöfe um Alexander Lindhorst in der ‚Neuen Osnabrücker Zeitung‘ für eine verkehrsberuhigten, bzw. verkehrsfreien Neumarkt ausgesprochen hat, weist der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) auf die gültige Rechtslage bezüglich einer Neumarktsperrung hin.
Maik Pohl, Ratskandidat im Wahlbereich 1 (unter anderem für den Schinkel) sieht Parallelen zum Neumarktstreit vor fünf Jahren, der zu einem monatelangen Rechtsstreit geführt hatte:
„Jetzt werden wieder Diskussionen geführt, die eigentlich schon lange überholt sind. Es kann keine Neumarktsperrung ohne wirkliche Alternativen geben. Die sind aber weit und breit nicht in Sicht!“
Auch BOB-Ratskandidat Frank Böhm, der für die Innenstadt und den Westerberg antritt, beurteilt die neue Diskussion kritisch:
„So kurz vor der Kommunalwahl wieder den Neumarkt zu thematisieren, das macht doch im Moment gar keinen Sinn. Solche Hauruckaktionen haben Osnabrück in der Vergangenheit immens geschadet und untergraben das Vertrauen in eine verlässliche Politik.“
Der BOB hatte sich in der Vergangenheit stets gegen eine Neumarktsperrung ausgesprochen und ist in seiner Haltung von mehreren Gerichten bestätigt worden.
Vorsitzender Dr. Steffen Grüner (Wahlbereich 4 Innenstadt) mahnt deshalb die Osnabrücker Politik zur Zurückhaltung:
„Jetzt ist nicht die Zeit für neue ideologische Grabenkämpfe. Nach der Kommunalwahl kann das Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn wirklich Handlungsbedarf besteht. Der muss aber erstmal von unabhängigen Experten festgestellt werden.“
Dr. Grüner kündigte an, dass der BOB bei einer erneuten Neumarktsperrung ohne Rechtssicherheit und ohne Konzepte und funktionierende Alternativen erneut unverzüglich Rechtsmittel einlegen wird.
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- Stau: shilin wang
