BOB erwägt Wahlbeschwerde – wurde das Wahlrecht durch Organisationsmängel eingeschränkt?

Der Bund Osnabrücker Bürger, kurz BOB, erwägt eine Wahlbeschwerde beim Wahlamt Osnabrück, da aufgrund von Organisationsmängeln am vergangenen Sonntag nicht alle Osnbrücker Bürger ihr Wahlrecht ungestört wahrnehmen konnten.

Grund waren die unverhältnismäßig langen Warteschlangen vor den Wahllokalen oder geschlossene Wahllokale, obwohl man den Wartenden versprochen hatte, die Wahllokale länger offen zu halten. Desweiteren wurden Wahlunterlagen nicht zugeschickt.

„Wir sammeln momentan die Beschwerden namentlich, wir sind über das Ausmaß der Beschwerden selbst erstaunt.“, so Dr. Steffen Grüner, Vorsitzender des BOB. „Die Reduktion der Wahlkabinen von drei auf zwei ist ebenfalls völlig unverständlich, im Haus der Jugend soll es angeblich nur eine Kabine gegeben haben. In Restaurants gibt es doch auch Trennwände und ein Sicherheitsabstand von 1,5 Meter wäre bei den großen Räumen der Wahlbüros auch bei drei oder mehr Kabinen gegeben gewesen. Auch die Entschuldigung, dass die Kombination der Rats- und Bürgermeisterwahl die Leute überfordert habe, ist absurd – die Bürger sind doch nicht dümmer geworden.“, so Wolfgang Niemeyer, BOB Sprecher.

„Problematisch sehen wir auch die Ungleichbehandlung älterer und gebrechlicher Personen, die durch die lange Wartezeit – wie in der NOZ berichtet – körperlich überfordert waren und ihr Wahlrecht so nicht ausüben konnten. Ob eine Wahlteilnahme so nur „erschwert“ oder sogar „verhindert“ worden ist und ob ein Verstoß gegen das Wahlrechtsgleichheitsprinzip vorliegt, müssen dann wohl die Juristen entscheiden“, so Dr. Grüner weiter. Wichtig sei, dass diese Mängel bis zur Bundestags- bzw. OB-Wahl wieder abgestellt werden.

Bildquellen