Katharina Pötter hat im ersten Wahlgang zur Oberbürgermeisterin klar überzeugt. „Die Osnabrücker wollen Katharina Pötter, eine erfahrende Kommunalpolitikerin und Verwaltungsexpertin mit klarem Gestaltungswillen für die Zukunft“, so Florian Schwab, Vorsitzender der Jungen Union. Pötter lag mit rund zehn Prozent vor Annette Niermann (Grünen). „Nicht zu vernachlässigen ist, dass Niermanns persönliches Wahlergebnis hinter dem der Grünen für die Stadtratswahl geblieben ist. Ihr Programm konnte also nicht überzeugen. Sie hat keine zielführenden Ideen und Vorstellungen für unser Osnabrück“, so Schwab weiter.
„Auch Niermanns Bilanz als Bürgermeisterin von Bad Iburg sieht nicht rosig aus. So wurden Führungsstellen in der Verwaltung nicht besetzt; die Fluktuation im Bad Iburger Rathaus ist hoch“, ergänzt Frederik Blomeyer, stellvertretender JU-Vorsitzender. Dabei hatte die Kurstadtgemeinde bezogen auf die Einwohnerzahl in 2020 die höchsten Personalkosten im Südkreis. Auch die Finanzen insgesamt bleiben ein schwieriges Thema. „Der Schuldenberg ist in den letzten Jahren kontinuierlich angewachsen; die finanziellen Spielräume für die Politik sind eng bis nicht vorhanden“, so Schwab. „Bei einer 16-mal so großen Kommune brauchen wir Expertise und Erfahrung. Katharina Pötter hat 20 Jahre Erfahrung in den verschiedensten Bereichen der Kommunalpolitik gesammelt. Sie hat als Krisenmanagerin bewiesen, dass sie Führungsstärke hat. Genau das brauchen wir jetzt.“
Offen bleibt auch, wie Niermann als Bad Iburgerin Osnabrück als oberste Repräsentantin vertreten möchte. Aus Sicht der Jungen Union kann Niermann Osnabrück nicht aus Bad Iburg regieren. „Die oberste Repräsentantin der Stadt muss auch Osnabrückerin sein. Sonst trifft sie Entscheidungen, die sie selbst nicht mittragen muss“, so Blomeyer deutlich.
„Wenn Frau Niermann Oberbürgermeisterin wird, zieht vor allem Stadtbaurat Frank Otte die Fäden in unserer Stadt. Das bedeutet dann mehr Ideologiepolitik und weniger Fortschritt“, resümiert Blomeyer. „Es sind dramatische Konsequenzen für die Stadt zu befürchten, sollte Niermann die Stichwahl gewinnen. Zu nennen sind hierbei: keine Einfamilienhäuser mehr, Hochhäuser am Stadtrand, flächendeckendes Tempo 30, Autoverbot in der Innenstadt, stagnierende Wirtschaft, bürokratische Monster bei Genehmigungsverfahren und Kostenexplosion am Wohnungsmarkt.“
„Damit kann es nur eine Alternative geben: Am 26. September 2021 Katharina Pötter wählen. Eine Osnabrückerin, die hier vor Ort bewiesen hat, dass sie dem Amt gewachsen ist“, schließt Schwab seine Ausführungen.
Wir haben die Osnabrücker Grünen um eine Stellungnahme/Kommentar gebeten.
Jurek Milde, Sprecher des Vorstands Bündnis 90/Die Grünen zur Anfrage: „Da Form und Inhalt der Pressemitteilung der Jungen Union für sich sprechen, werde ich diese auch nicht weiter kommentieren.“
Das finden wir bedauerlich, da im obigen Statement der Jungen Union viele wichtige Punkte aufgeführt sind, bei denen es gut gewesen wäre, sie aus Sicht Bündnis 90/Grüne zu klären.
Hat die Junge Union hier ein paar wichtige Argumente geliefert, die nicht entkräftet werden können?
Zum Beispiel die Frage des Wohnsitzes der zukünftigen Oberbürgermeisterin dürfte für viele Osnabrücker Bürger wichtig und bei so einer Wahl sicherlich ausschlaggebend sein.
Wie soll Osnabrück von einer Person repräsentiert werden, die nicht einmal in der Hasestadt wohnt?
