Neu gegründeter Verein „Stiftung Meinung & Freiheit e.V.“ will Vielfalt publizistischer Stimmen fördern

Symbolbild

CDU-Bundestagskandidat Hans-Georg Maaßen und Publizist Roland Tichy engagieren sich gemeinsam zur Stärkung der Grundrechte auf Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit

Berlin, 13. August 2021.

Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert in Deutschland die Meinungsfreiheit. Jedoch glaube laut aktueller Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach nicht einmal die Hälfte der Bundesbürger, dass man seine Meinung frei äußern könne. Das ist der niedrigste Wert dieser Allensbach-Umfrage seit 1953.

Bereits vor Veröffentlichung der Ergebnisse der Allensbach-Umfrage im Juni 2021 waren CDU-Bundestagskandidat Hans-Georg Maaßen und Publizist Roland Tichy mit der Gründung des Vereins „Stiftung Meinung & Freiheit e.V.“ tätig.

„Die Ergebnisse der aktuellen Allensbach-Umfrage bestätigen Sinn und Notwendigkeit unseres Vereins. Jedoch zur Feststellung, dass der Meinungskorridor in Deutschland eingeengt ist, bedarf es für mich als kritischer Journalist und Publizist keiner Umfrage“, so Roland Tichy, Vorsitzender von „Stiftung Meinung & Freiheit e.V.“: „Ziel unseres Vereins ist es, die Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit gezielt zu stärken sowie die Medienvielfalt zu fördern.“

„Dazu wollen wir unter anderem einen jährlichen Preis „Meinungsfreiheit“ vergeben und Nachwuchs fördern, wissenschaftliche Untersuchungen zum Thema in Auftrag geben sowie Stellungnahmen zu medienpolitischen Themen mit aktuellem Bezug erarbeiten“, nennt Hans-Georg Maaßen, Rechtsanwalt und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsschutzes, konkrete Aufgaben von „Stiftung Meinung & Freiheit e.V.“ für die er sich als stellvertretender Vorsitzender ehrenamtlich engagiert.

Tichy und Maaßen betonen: „Eine Befragung im Jahr 2020 zum Thema Diversität unter 150 Volontären eines Teils des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stellte auch die Frage „Was würdest du wählen?“.

Den veröffentlichten Ergebnissen im November letzten Jahres nach würden fast 60 Prozent der Nachwuchsjournalisten die Grünen wählen und 25 Prozent die Linken, die Union dagegen würde bei ihnen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Damit ist in diesen öffentlich- rechtlichen Sendern ein stark verzerrtes Abbild unserer Gesellschaft gegeben. Entsprechend können Bürger, die die öffentlich-rechtlichen Medien mit ihren jetzt erhöhten Rundfunkbeiträgen finanzieren, wenig realistisch erwarten, dass diese objektiv und ausgewogen berichten.

Ulf Poschardt, WELT-Chefredakteur, spricht in seinem Kommentar zum Karlsruher Urteil über die Erhöhung der Rundfunkgebühren sogar von einer dramatischen ideologischen Schieflage im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.* Er sieht insbesondere in den jüngeren Nischenkanälen etatisierte Kulturkämpfer am Werk, die relativ offen ihre Agenda durchdrücken würden, gestützt von ihrem Beamtenstatus. Daher ist es wichtig, dass unser Verein „Stiftung Meinung & Freiheit e.V.“ den journalistischen Nachwuchs fördert und ebenso die Medienvielfalt im privat-rechtlich organisierten Bereich stärkt, der finanziell sehr viel schlechter ausgestattet ist im Vergleich zu den gebührenfinanzierten Medien.“

Alexander Mitsch, Diplom-Kaufmann und Gründungsvorsitzender der WerteUnion, der sich für „Stiftung Meinung & Freiheit e.V.“ als Schatzmeister engagiert, sagt: „Unser Verein ist als gemeinnützig anerkannt. Mit ihren Spenden unterstützen unsere Förderer die Arbeit unseres Vereins, wozu wir alle Bürgerinnen und Bürger einladen, denen Meinungsfreiheit und Medienvielfalt am Herzen liegen. Nur mit ausreichend finanziellen Mitteln kann die „Stiftung Meinung & Freiheit e.V.“ Wirkung entfalten. Informationen über unsere Ziele und Aufgaben finden Interessierte in unseren Grundsätzen auf unserer Website www.meinung-freiheit.de.“

Tichy, Maaßen und Mitsch, alle drei sind sich einig:

Das Meinungsklima in Deutschland habe sich verändert. Soziale und berufliche Ausgrenzung im Falle von Äußerungen politisch und gesellschaftlich unliebsamer Meinungen seien erfahrbare Realität. Zumindest für die, die sich noch trauen würden.

Diejenigen, die sich nicht mehr äußern, hätten die herrschende Meinungsvorgabe bereits innerviert und würden Selbstzensur praktizieren, womit sie die Unterdrückung anderer Meinungen stützten. Dieses System der Unterdrückung von Meinungsfreiheit sowie von Debatte und Streitkultur habe einen Namen:

Cancel Culture

Sie beschreibe die soziale und berufliche Ausgrenzung derer, die die offiziell erlaubte „Wahrheit“ infrage stellten. Beteiligte Stützen konkreter Meinungsvorgaben seien die öffentlich-rechtlichen Medien und all die Bürger, die sich angepasst hätten und teils aus Eifer im unmittelbaren Umfeld der Abweichler für soziale Ächtung sorgten.

Das spalte gezielt unsere Gesellschaft, in Gut und Böse. Gut seien all die, die der angeordneten Meinung folgen. Ein Blick nach China biete einen Ausblick: Dort entscheide die Regierung, was rechtskonform sei. Abweichler seien dort Rechtsbrecher. „Dem wollen wir in Deutschland mit gezielter Arbeit im Rahmen unseres Vereins „Stiftung Meinung & Freiheit e.V.“ entgegentreten“, betonen Tichy, Maaßen und Mitsch einmütig.

*Quelle: https://www.welt.de/debatte/plus232951045/Rundfunkgebuehren-Ein-Urteil-mit-abenteuerlicher-Begruendung.html

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