Bundesratspräsident Bodo Ramelow beglückwünscht Bundeskanzler Olaf Scholz

Bundesratspräsident Bodo Ramelow gratuliert dem neugewählten Bundeskanzler Olaf Scholz und der gesamten künftigen Bundesregierung:

„Ich wünsche viel Kraft und gute Entscheidungen für unser Land – und uns eine gute vertrauensvolle Zusammenarbeit. Föderalismus macht unser Land stark – in diesem Sinne hat Olaf Scholz viele Jahre im Bundesrat gehandelt. Ich bin überzeugt, das kollegiale Miteinander wird fortgesetzt.“

Der Deutsche Bundestag hat am 8. Dezember 2021 Olaf Scholz zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Zuvor war er Stellvertreter der Bundeskanzlerin und Bundesminister der Finanzen. Vom 7. März 2011 bis 14. März 2018 war er als Erster Bürgermeister von Hamburg Mitglied des Bundesrates und vom 30. Mai 2001 bis 31. Oktober 2007 als Hamburger Innensenator Stellvertretendes Mitglied des Bundesrates.

Antrittsbesuche nach Paris, sowie bei der EU und der NATO

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 10. Dezember 2021 zu seinen Antrittsbesuchen nach Paris sowie bei der EU und der NATO nach Brüssel reisen.

In Paris wird Bundeskanzler Scholz von Präsident Emmanuel Macron mit militärischen Ehren empfangen. Der erste Auslandsbesuch von Bundeskanzler Scholz ist Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Bilaterale, internationale und europäische Themen werden im Mittelpunkt des Gesprächs stehen.

Im Anschluss an das Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem französischen Staatspräsidenten geplant.

In Brüssel wird Bundeskanzler Scholz die Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen sowie den Präsidenten des Europäischen Rates Michel treffen. Im Fokus wird die Vorbereitung des Europäischen Rates in der kommenden Woche stehen.

Am Abend wird Bundeskanzler Scholz in Brüssel mit NATO Generalsekretär Stoltenberg zusammentreffen, um die Bedeutung der Allianz für die deutsche, europäische und transatlantische Sicherheit zu unterstreichen.