Die österreichischen Regierungsmitglieder, Johannes Rauch (Gesundheitsminister, Grüne) und Karoline Edtstadler (Verfassungsministerin, ÖVP), verkündeten heute vor der Presse das vorläufige Aussetzen der Impfpflicht in Österreich.
Grundlage für den Beschluss ist der Bericht der Expertenkommission zur Impfpflicht. Allerdings warnt die Expertenkommission ebenfalls in ihrem Bericht davor, dass im Herbst wahrscheinlich eine neue massive Corona-Welle zu erwarten sei. Es könnten deswegen wieder Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus nötig sein.
Laut einem Bericht der österreichischen Krone machte Verfassungsministerin Edtstadler deutlich, dass heute wohl nicht das letzte Kapitel in Sachen Impfpflicht geschrieben worden sei: „Genau wie das Virus sehr beweglich ist, müssen wir flexibel und anpassungsfähig sein.“ Das Gesetz zur Impfpflicht werde daher quasi im Hintergrund weiter bestehen bleiben.
Österreich hatte am 20. Januar die Impfpflicht ab 18 Jahren geltend zum 6. Februar beschlossen. Als Grund für die Einführung war die Überlastung des Gesundheitssystems genannt worden, mit der derzeitigen Omikron Welle sei dies nicht gegeben. Die Kontrollen der Impfpflicht Kontrollen waren ab Mitte März geplant, sie sollten z.B. im Straßenverkehr stattfinden. Wir berichteten bereits hier darüber.
Bildquellen
- Impfflicht: Tumisu
Vorerst. Immerhin ein Anfang. Und wer weiß schon, was bis zum Herbst noch so passiert, dass die Impfpflicht vllt. final nebensächlich wird.