Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) tritt von ihrem Amt zurück

Symbolbild

Vier Wochen urlaubte die Umweltministerin in Fankreich trotz Flutkatastrophe im Ahrtal

Die Grünen Politikerin Anne Spiegel urlaubte 10 Tage nach der Flutkatatstrophe im Ahrtal für 4 Wochen in Frankreich, obwohl sie zum Zeitpunkt der Katastrophe das Amt der Umweltministerin in Rheinland Pfalz innehatte.

Laut Bildzeitung nahm die damalige Umweltministerin Spiegel entgegen ihrer ersten Darstellung gegenüber der Zeitung nicht digital aus dem Urlaub an den Kabinettssitzungen teil. Sie sei jedoch, so Spiegel in einem Statement am Sonntagabend, jederzeit erreichbar gewesen. Spiegel kehrte laut Medienberichten aus dem vierwöchigen Frankreichurlaub für einen Tag ins Ahrtal zurück- für einen PR Termin.

Die 41jährige Anne Spiegel (Grüne) war seit dem Mai 2021 Ministerin im neu zugeschnittenen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität sowie stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz. Bei der Flutkatastrophe im Ahrtal starben über 130 Menschen. Wie die Neue Züricher Zeitung berichtet, haben die Mainzer Oppositionsparteien CDU, AfD und Freie Wähler einen Untersuchungsausschuss «Flutkatastrophe» eingerichtet, der sich am zurückliegenden Freitag zum elften Mal traf und auch Spiegels Verhalten thematisiert wurde.

Es war eine fürchterliche Katastrophe, die das Land tief erschütterte, das unermeßliche Leid- viele Menschen verloren ihre Häuser, ihr Hab und Gut. Es entstand eine Hilfsaktion vieler Menschen, das Engagement der Bürger, Bauern und Hilfsorganisationen und Betriebe war groß.

Seit dem 8. Dezember 2021 ist sie Teil der Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz, sie bekleidet derzeit das Amt als Familienministerin, genauer sie ist derzeit Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Die Familienministerin erklärte gestern in einem Statement, dass sie überfordert gewesen sei und ihre Familie den Urlaub gebraucht habe. Sie führte an, ihr Mann habe im März 2019 einen Schlaganfall erlitten und habe seitdem Stress vermeiden müssen und auch ihre vier Kinder hätte unter der Coronazeit gelitten.

Einen Rücktritt von ihrem Amt als Bundesministerin lehnte die Grünenpolitikerin bisher ab, obwohl die Parteispitze der Ampelpartei ihr einen Rücktritt nahegelegt haben soll, wie mehrere Medien berichten.

Die CDU Umweltministerin in Nordhein-Westfalen, Ursula Heinen-Esser, urlaubte ebenfalls unmittelbar nach der Flutkatastrophe – für neun Tage auf Mallorca und trat aus dem Grunde am 7. April 2022 zurück.

Ob die Entschuldigung Anne Spiegels, aus privaten Gründen und mit den Ämtern im Juli 2021 überfordert gewesen zu sein, reichen wird, um im Amt bleiben zu können, bleibt abzuwarten.

Rücktritt!

Die Familienministerin Anne Spiegel tritt von ihrem Amt als Familienministerin zurück. In einem Pressestatement auf der Seite des Ministeriums teilt Spiegel mit:

„Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht.

Mein großer Dank gilt allen, die mich solidarisch unterstützt haben und besonders meinem Team in der Hausspitze. Den Mitarbeitenden des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wünsche ich von Herzen alles Gute und vor allem viel Erfolg für die Umsetzung der so wichtigen Themen.“

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