Der Zeitung WELT AM SONNTAG liege das Evaluierungspapier des 18köpfigen Expertenrates exklusiv vor. Es sei eine „Generalabrechnung mit der Politik und dem RKI“.
Die Coronamaßnahmen beruhen demnach auf unzureichender Datenlange und zu deren Wirkung fand der Expertenrat „kaum Evidenz“.
Wie Welt- Autor Tim Röhn in einem Beitrag schreibt, müsse das Abkanzeln von Maßnahmenkritikern spätestens jetzt aufhören und Skepsis gegenüber der Politik sei nicht falsch, sondern geboten.
Das Papier, welches gemäß dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) vorlegt werden muß, wird mit Spannung erwartet. Der Bericht wurde dreimal nicht vorgelegt: Abgabetermine waren für den Dezember 2021, den März 2022 und nun am 30. Juni 2022 vorgesehen.
Heute nun soll es soweit sein. Das Expertenpapier sollte den Corona-Maßnahmen für den Herbst als Grundlage dienen, so die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) nach ihrem letzten Treffen.
Wie nun Maßnahmen – Grundrechtseinschränkungen – für den Herbst/Winter beschlossen werden sollen, wenn die Datenlage dünn ist, bleibt abzuwarten. Fraglich wird auch sein, wie es bisher zu den Grundrechtseinschränkungen kommen konnte und eventuell auch, wie Gerichte in der Lage waren, diese zu bestätigen.
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- Corona: NickyPe
