Ein Kommentar von Bianka Specker
Die Pläne der Ampel Regierung, allen voran des grünen Bundeswirtschaftministers Robert Habeck mit einem Doktortitel im Fach Philosophie, werden zügig umgesetzt.
Da ist es nur konsequent, dass trotz der Energiekrise und während Krieg in der Ukraine herrscht und sich somit viele Unsicherheiten in Bezug auf die Energieversorgung hier ergeben, die Kernkraftwerke in Deutschland schnellstmöglich abgerissen werden.
Die politischen Zeitenwendenmanöver der Ampelregierung unter Führung des Panzerkanzlers, realtitätsfern und am Bürger vorbei, haben schon zu neuen politischen Orienterungen in der Bevölkerung geführt. Die nächsten Wahlen dürften anders aussehen, die FDP zeigte auf ihrem Bundesparteitag am letzten Wochenende, dass ihr die Lage sehr bewusst ist. Sie sind nun bestrebt, das Habecksche Heizungsgesetz nachzubessern. Das ist allerdings nun ein Teil des deutschen Energiedramas.
Wie lange sollen die energieintensiven Firmen und die Bürger die Kosten noch stemmen? Die Inflation ist noch im Gange. Das Brötchen beim Bäcker kostet derweil 44 Cent. Der Einkauf wird unbezahlbar.
In der Wirtschaft wird es sich bemerkbar machen, das ist der Regierung auch bekannt. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftministerium Patrick Graichen äußerte sich in einem Gespräch mit der Plattform „Clean Up“ mit dem Briten Michael Liebreich deutlich. Wie das liberal-konservative Meinungsmagazin TichysEinblick berichtet:
„sprach Graichen nun aus, wie er sich die Konsequenzen für die energieintensive Industrie in Deutschland angesichts der stark gestiegenen und in Zukunft höchstwahrscheinlich immer noch steigenden Strompreise vorstellt: „In essence, it’ll probably mean, easy to copy energy intensive industry might go to places where you have those one to two cents.“
Also: „Im Kern, das wird wahrscheinlich bedeuten, dass die leicht zu kopierende energieintensive Industrie (Deutschlands) dorthin geht, wo sie diese ein oder zwei Cent (als Kilowattstunden-Preis) bekommt.“
Deutlicher kann das Wissen um die Abwanderung der Industrie nicht dargestellt werden. Im unteren Twitterbeitrag ist der Link zu dem kompletten Gespräch enthalten. Sehenswert.
Auch Bundespräsident Steinmeier erfährt bei einem Treffen mit kanadischen Premierminister Justin Trudeau vor Studenten am vergangenen Montag, den 24. April, dass andere Länder, die auf Atomkraft setzen, gern der deutschen Wirtschaft einen Standort bieten wollen. Trudeau erklärt, dafür investiere Kanada massiv in die saubere Energie.
Mit dem Abbau der Atomkraftwerke wird es aber dann trotz anderer Mehrheiten im Bundestag kein Zurück mehr geben, auch für eine kommende Regierung. Teile der Industrie sind bereits abgewandert, es werden weitere folgen. Auch Fachkräfte werden, wenn sie einmal Deutschland den Rücken gekehrt haben, nicht wiederkommen.
Eine „Energiewende“ oder gar „Zeitenwenden“ mit solch weitreichenden Konsequenzen für die heimische Bevölkerung und Wirtschaft kann nicht gelingen.
Zumal fraglich ist, ob die Energiesicherheit – egal zu welchem Preis – auch gewährleistet werden kann. Dies sollte die oberste Priorität einer Bundesregierung und eines Bundeswirtschaftsministers sein.
