Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag die Anpassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) verabschiedet. Die Neufassung des Gesetzes, das bereits 2019 beschlossen wurde, passt nun die Klimaziele für den Gebäudebestand in Deutschland an die neue Lage an, so der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Manuel Gava (SPD).
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG), umgangssprachlich auch Heizungsgesetz genannt, passierte heute nach langem und heftigem Schlagabtausch den Bundestag. Bei 679 Stimmabgaben stimmten 399 Bundestagsabgeordnete mit „Ja“, mit „Nein“ 275 bei 5 Enthaltungen. Der Gesetzentwurf wurde damit angenommen. Er wird nun in den Bundesrat gereicht.
Der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Manuel Gava erklärte unserer Redaktion:
„Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden und dafür haben wir heute den Grundstein gelegt. Im parlamentarischen Verfahren haben wir das Gebäudeenergiegesetz nun an die Herausforderungen der Zukunft angepasst. Dass besonders klimaschädliches Heizen ein Auslaufmodell ist, stellen wir nicht nur mit dieser Gesetzesanpassung fest, denn das Ende der Ölheizung war zum Beispiel bereits 2019 beschlossen.“
„Zentraler Punkt ist nun, dass wir mit dem GEG verbraucherfreundliche Übergangsfristen schaffen – niemandem wird von heute auf morgen die Ölheizung herausgerissen. Wir behalten klar die soziale Perspektive und unterstützen Verbraucher beim Umstieg auf klimafreundliche Wärme mit effektiven Förderungen“, betont Gava.
