Ostern nach der Zeit der Corona Pandemie
Im April 2020 schrieb ich den Beitrag „Ostern in Zeiten der Corona“, wir befanden uns noch immer im Lockdown, unsere Kontakte und unser Leben als Gesellschaft wurden per staatlicher Verordnung aufs Minimum reduziert.
Ostern steht für einen Neubeginn. 2020 ging ich davon aus, dass es sich um eine einmalige Situation zur Eindämmung der drohenden Pandemie handeln würde. Es sollte länger dauern, als ich es erwartet hatte und es sollten noch viel drastischere Maßnahmen folgen. Es sollten auch Maßnahmen folgen, denen oft die Sinnhaftigkeit fehlte oder die gar unlogisch erschienen. Aber ich bin kein Mediziner und die Gesetze des Grundgesetzes schützen vor Willkür und zu starken Übergriffen des Staates.
Der erste Vertrauensverlust
Im September 2020 forderte eine Bürgerinitiative vor der Osnabrücker Stadthalle „Testungen nur bei medizinisch begründetem Verdacht durch Symptome und keine weitere Panikmache“. Es war die Zeit der Massentests an Schulen. Von einer „Labor-Pandemie“ war die Rede.
Mich wach gerüttelt und skeptisch werden lassen hat die Fragestunde der Bürgerbewegung im Gesundheitsausschuss des Landkreises am 11. November 2020. Ich berichtete hier darüber. Ich brauchte für den Beitrag mehr als 5 Anläufe. Mein Redakteur, der den Artikel Korrektur las, fand ihn nicht neutral. Ich entschied mich, ihn zu teilen: der erste Teil war der sachliche Bericht, der zweite Teil meine Meinung, wie stets als „Kommentar“ gekennzeichnet.
Als ich ihn jetzt noch einmal las, war ich überrascht, wie ich damals die für mich wesentlichen Punkte bereits zusammengetragen hatte. Hier gekürzt wiedergegeben:
- Angst vor unbequemen Fragen?
Nach diesem Debakel im Kreishaus wurde deutlich, dass Transparenz, Aufklärung und Bürgernähe nicht die Steckenpferde der hiesigen Politik sind. Dies Aufzuzeigen war der Bürgerbewegung mit diesem Coup gelungen- einfache Bürgerfragen brachten den ruhigen Politikbetrieb in rege Aufruhr.
Die Ereignisse hinterließen den Eindruck, dass selten Bürger die Fragestunde nutzen, denn einige Sitzungsteilnehmer waren sichtlich aufgebracht. Es schien ein unerhörter Affront für sie zu sein. Doch was ist die Aufgabe der Politik? Politiker, die in ihre Ämter gewählt werden, sollten sich ihre Rolle als Volksvertreter bewusst sein. Die Bereitschaft zum Dialog sollte da selbstverständlich sein und souverän gemeistert werden.
- Die Verhältnismäßigkeit als Grundlage staatlichen Handelns
Denn die Begründung, warum Maßnahmen so entschieden werden und nicht anders, sollten doch vorher von ihnen genauestens geprüft werden. Gibt es ein milderes Mittel, sind diese Mittel geeignet und sind sie zweckmäßig und die Stellung vieler weiterer Fragen, sollten da selbstverständlich sein. Wenn die Politiker nicht den Eindruck vermitteln, dem genügend nachzukommen, muss es sie nicht wundern, wenn der Bürger zunehmend zu kritischer Haltung neigt.
- Konflikte und unterschiedliche Meinungen muss eine Gesellschaft aushalten – das ist Demokratie und die Basis des Rechtsstaats
Wo der Deutsche gerne mal der Vogel Strauß Methode nachgeht- Niederländer kennen keine Tabus und lieben die sachliche Auseinandersetzung, das haben wir schon in unserer Vorstellung „Der Löwe und die Farbe Orange“ geschrieben: „Wir wollen Menschen dazu ermutigen, eine respektvolle Haltung gegenüber Gesellschaften hier und anderswo zu entwickeln. Offenheit, Engagement und eine kritische Einstellung sind dabei unsere Wegbegleiter.“
Konflikte und unterschiedliche Meinungen muss eine Gesellschaft aushalten. Das ist Demokratie und die Basis des Rechtsstaats. Die Art des Umgangs sollten einige Politiker überdenken. Sie haben als Volksvertreter eine Vorbildfunktion, hätten die Möglichkeit zu zeigen, wie es geht. Werte müssen gelebt und vermittelt werden. „Was weckt ihr?“, dieser Frage sollten einige Teilnehmer der Sitzung nachgehen.
Infektionsschutz versus Recht auf Öffentlichkeit
Eine Dame verließ damals unter lautstarkem Protest den Raum und stellte dabei die Frage: „Haben Sie Angst vor unbequemen Fragen?“
Die Vogel-Strauß-Taktik ging bisher auf. In Osnabrück wurde die 2G Regel für Presse im September 2022 eingeführt. „2G Regel – ein Instrument zur Einschränkung der Pressefreiheit„, so meine Meinung. Für die Wahlparty der neuen Oberbürgermeisterin beschloss der Krisenstab der Stadt Osnabrück die 2G Regel. Sie sollte ab da für lange Zeit bei allen freiwilligen Veranstaltungen und Angeboten der Stadt Osnabrück Anwendung finden. Als juristische Grundlage wurde die niedersächsische Coronaverordnung vom September genannt.
Das Interview mit den Osnabrücker Grundrechtlern, welches ich mit Peter zur Linde im Juni 2022 zuvor geführt hatte, gehört zu den meist gelesenen Beiträgen des Oskurier.
Ich war 2019 mit dem Anspruch angetreten anders zu sein als die andere Presse. Ich hätte mir niemals vorstellen können, was das bedeuten sollte. Nicht nur für mich, sondern auch für meine Familie, mein Umfeld, meine Arbeit. Es hat sich seitdem viel geändert, aber das betraf nicht nur mich, sondern viele andere Menschen, die sich engagierten, die nicht bereit waren Dinge hinzunehmen.
Da gibt es eine Menge aufzuarbeiten und ich merke in Gesprächen mit Menschen, dass viele nicht einmal ahnen, was vor sich ging. Ich freue mich aber über das neu gestiegene Interesse. Die Neugier wohnt den Menschen inne und ist vorhanden, wenn auch unterschiedlich ausgeprägt. Und wir sind nicht allein.
Großes Aufsehen erregte ein bisher unbekanntes Onlinemagazin Multipolar, als es die sogenannten „RKI Files“ herausgab.
Multipolar veröffentlichte „das Konvolut aus mehr als 200 Protokollen im Gesamtumfang von über tausend Seiten aus dem Zeitraum Januar 2020 bis April 2021 (hier veröffentlicht.) Aktuell klagt das Magazin vor dem Verwaltungsgericht Berlin auf Aufhebung der Schwärzungen. Eine Verhandlung dazu soll am 6. Mai stattfinden. Das Verfahren kostete das Multipolar Magazin laut dessen Angaben bislang etwa 15.000 Euro, was sie aus Kleinspenden finanzieren.
Dem Magazin ist damit ein unglaublicher Coup gelungen und es zeigt, dass Größe nicht immer alles ist und dieser juristische Durchbruch beflügelt. Nebenbei bemerkt, gibt es ein Informationsfreiheitsgesetz bisher nicht in Niedersachsen, Bayern und Sachsen.
Es bleibt also noch viel zu tun.
Ostern steht für den Neubeginn
Wir haben uns in den letzten Wochen neu aufgestellt und ich bin zuversichtlich, dass alles gut wird. Es dauert vielleicht seine Zeit, es wird Zeit und Geld kosten und allerlei Resilienz erfordern, aber für mich persönlich wird es einfacher. Eine Löwin, die sich um den Nachwuchs kümmern muss, hat begrenzte Möglichkeiten. Ich hatte mich mal gewundert, warum viele Politiker ohne Familie sind. Irgendwann in den letzten 5 Jahren habe ich es begriffen. Die Angriffsfläche verringert sich. Die Bürger verlangen auch danach. Durch Gespräche in letzter Zeit ist mir das deutlich geworden. Das Konzept findet Zustimmung, nötig ist nun noch unser Wachstum, damit wir größer und besser werden können.
Dazu werden ich und das Team ihre Hilfe benötigen. Folgen Sie dem Oskurier auf Twitter, Facebook und Instagram. Schreiben Sie uns unter redaktion@oskurier.de wenn es Themen gibt, die sie beschäftigen. Wir veröffentlichen auch Leserbriefe. In den 5 Jahren sollte das Vertrauen gewachsen sein und die Gewissheit, für was wir stehen und wer wir sind.
Dieses christliche Fest und die christlichen Gedanken des Miteinanders, des Glauben, der Werte wird immer noch aufrecht erhalten. Wenn auch nicht von den „Großen“ in der Kirche, dann doch in vielen kleinen Keimzellen die hoffen lassen.
Jesus war nicht Mainstream. Jesus wurde nicht ans Kreuz genagelt, weil er „fame“ war. Wer war er und wie lebte er? War Jesus politisch? Ging er nicht gerade aus die Aussätzigen zu, den Kranken? Wie würde Jesus auf heutige Diffamierungskampagnen reagieren?
Ich bin kein Kirchenexperte und schon lange EX-Katholikin, so lasse ich die Fragen offen.
Wir leben in aufregenden Zeiten.
Frohe Ostern!
Das OSK Team
Die Herausgeberin
Bianka Specker
