In Paris trafen sich über 30 europäische Staats- und Regierungschefs auf Einladung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, um über einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine sowie Europas Sicherheit zu beraten.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte die Einigkeit, dass die Ukraine weiterhin Unterstützung benötigt und erhält. Neben Scholz nahmen unter anderem NATO-Generalsekretär Mark Rutte, EU-Ratspräsident António Costa, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil.
Scholz hob in einem Statement hervor, dass eine starke ukrainische Armee entscheidend für Frieden ist. Deutschland hat seine Hilfe für 2025 auf über sieben Milliarden Euro erhöht und werde dies beibehalten. Er forderte Russland auf, Selenskyjs Waffenstillstandsangebot anzunehmen, merkte jedoch an, dass Russland derzeit kein echtes Interesse an Frieden zeige. Die bisherigen Verhandlungen hätten dies deutlich gemacht.
Die Sanktionen gegen Russland sollten nicht nur bestehen bleiben, sondern weiterentwickelt werden, so der geschäftsführende Kanzler. Scholz warnte, dass ein Ende der Sanktionen in dieser Phase ein schwerer Fehler wäre, und rief Europa und die USA zu einem gemeinsamen, klaren Standpunkt auf.
Ziel sei es, die Ukraine militärisch zu stärken, damit sie sich verteidigen könne – ein Schlüssel für Frieden, so Scholz. Deutschland habe hier eine führende Rolle in Europa übernommen.
Das Treffen war das sechste in kurzer Zeit, bei dem Europa über Frieden und Sicherheit beriet. Scholz betonte die Notwendigkeit, Angriffe auf ukrainische Infrastruktur zu stoppen, um Perspektiven für eine bessere Zukunft zu schaffen. Eine starke ukrainische Armee sowie die Stärke von NATO und EU seien Voraussetzungen für diplomatische Erfolge. Europa zeige sich geschlossen und einig – das sei die zentrale Botschaft des Gipfels.
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- Paris, Eiffelturm: Pete Linforth/Pixabay
