Abwärtskorrektur der Steuereinnahmen
Die aktuelle Mai-Steuerschätzung korrigiert die erwarteten Steuereinnahmen der Länder für 2025 und die Folgejahre erneut nach unten.
Bereits im Vorjahr prognostizierte der Arbeitskreis Steuerschätzungen zweimal deutliche Mindereinnahmen. Ursachen sind die anhaltende Schwäche der deutschen Wirtschaft sowie Änderungen im Steuerrecht, die die negative Entwicklung verstärken.
Finanzlage in Niedersachsen
Für das Haushaltsjahr 2025 verzeichnet Niedersachsen ein leichtes Plus von 102 Millionen Euro. In den Planungsjahren 2026 bis 2029 ergeben sich unter Berücksichtigung des Kommunalen Finanzausgleichs jedoch erhebliche Mindereinnahmen:
- 2026: -568 Millionen Euro
- 2027: -268 Millionen Euro
- 2028: -252 Millionen Euro
- 2029: -208 Millionen Euro
Der Landeshaushalt kann somit mit folgenden Steuereinnahmen planen:
- 2025: 35,9 Milliarden Euro
- 2026: 36,6 Milliarden Euro
- 2027: 37,5 Milliarden Euro
- 2028: 38,4 Milliarden Euro
- 2029: 39,3 Milliarden Euro
Forderung nach Wachstumsimpulsen
Der niedersächsische Finanzminister Gerald Heere erklärt: „Angesichts des dritten Jahres ohne Wirtschaftswachstum in Deutschland überrascht dieses Ergebnis nicht. Es unterstreicht unsere vorsichtige Haushaltsplanung und zeigt, dass auch künftig Disziplin erforderlich ist. Mögliche finanzielle Spielräume werden wir gezielt für Investitionen und steuerliche Maßnahmen zur Förderung des Wirtschaftswachstums einsetzen.“
Maßnahmen und Ausblick
Heere fordert schnelle und breit wirkende Wachstumsimpulse, die durch Umschichtungen im Haushalt ermöglicht werden sollen. Ziel ist es, die wirtschaftliche Lage zu stabilisieren und die Steuerbasis langfristig zu stärken. Die kommenden Haushaltsplanungen stehen vor der Herausforderung, Investitionen und Sparmaßnahmen in Einklang zu bringen.
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- Bargeld, Euro: floyd99/ pixabay
