Morgen, am 13. September, findet um 14:00 Uhr am Nikolaiort eine Demonstration der Initiative GROS statt. Die Teilnehmer protestieren gegen die aktuelle Kriegspolitik und die fortschreitende Entdemokratisierung in Deutschland.
Die Veranstaltung steht unter dem Schatten eines erneuten Rechtsstreits mit der Stadt Osnabrück. GROS wirft der Stadtverwaltung vor, durch ein rechtswidriges Platzverbot demokratische Grundsätze zu verletzen. Trotz eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG), das die Untersagungsverfügung der Stadt als rechtswidrig einstuft, sieht GROS keine Rückkehr zu demokratischen Spielregeln.
„Leider mussten wir erneut gegen die Stadt klagen, die demokratisch ein gruseliges Bild von sich zeichnet. Die Schäden für den demokratischen Ruf Osnabrücks sind dauerhaft und erheblich.
Zum heutigen Zeitpunkt kann von demokratischer Kultur, die natürlich andere Meinungen zulässt oder gar schützt, keine Rede mehr sein. Die Stadtverwaltung handelte bereits rechtswidrig, als sie uns regelrecht den Platz verbot.
Und entgegen einer schallenden Ohrfeige vom OVG (die Untersagungsverfügung des Platzes durch die Stadt war rechtswidrig) ist immer noch keine Einsicht und eine Rückkehr zu den demokratischen Spielregeln erkennbar. Den Platz haben wir uns bereits mühsam zurückerstritten. Nun brauchen wir noch Ton“, erklärt Peter zur Linde.
„Die Umstände sind mehr als traurig. Aber sie sind real“, betont das GROS-Team. Die Initiative ruft zur Teilnahme auf, um ein Zeichen für Demokratie und gegen Kriegspolitik zu setzen.
