Bundesminister Habeck begrüßt das EU-Paket „Save Gas for a Safe Winter“

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26. Juli 2022

Die Europäische Kommission (KOM) hat am 20. Juli die Mitteilung „Save Gas for a Safe Winter“ veröffentlicht, zusammen mit einem Verordnungsvorschlag zur koordinierten Reduktion der Gasnachfrage in den Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten sollen demnach ihre Gasnachfrage freiwillig um 15 % senken. Die Europäische Kommission erhält aber die Möglichkeit, einen „Union Alert“ auszurufen, der diese Nachfragereduktion verpflichtend machen würde.

Bundesminister Robert Habeck: „Wir begrüßen den Vorschlag der Europäischen Kommission ausdrücklich. Europäische Solidarität ist in diesen Zeiten wichtiger denn je. Wir müssen enger zusammenarbeiten, um in Gaskrisensituationen gemeinsam besser agieren zu können. Denn wenn die Gasversorgung in einem oder mehreren Mitgliedstaaten in Schwierigkeiten gerät, dann hat das letztlich Auswirkungen auf alle EU-Länder. Wir müssen daher gemeinsam unsere Vorsorge stärken. Ein entscheidender Hebel ist es den Gasverbrauch zu reduzieren. Daran müssen wir alle mit ganzer Kraft arbeiten.“

Die Mitteilung enthält eine Liste an möglichen Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten ergreifen können, um ihre Gasnachfrage zu senken.

Dazu zählen Maßnahmen zum Brennstoffwechsel ebenso wie die Entwicklung von Auktionsverfahren in der Industrie oder Informationskampagnen zum Gas- und Energiesparen für Verbraucher.

Das am 20. Juli von der EU-Kommission vorgestellte Paket wird Thema der Gespräche beim Treffen der Energieminister am heutigen Dienstag in Brüssel sein.