Osnabrück/Groningen.
Am 7. und 8. September 2022 besuchte eine Delegation des Landgerichts Osnabrück die Rechtbank Noord-Nederland in Groningen.
Das Niederländische Gericht ist insbesondere für große Teile der an den Landgerichtsbezirk Osnabrück angrenzenden Provinzen zuständig. Ziel des Besuches war, einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch der benachbarten Gerichte zu initiieren. Ein Projekt, das durch die Niedersächsische Staatskanzlei und das Niedersächsische Justizministerium gefördert wird.
Neben einem allgemeinen Erfahrungsaustausch standen vor allem gerichtsorganisatorische Fragen im Mittelpunkt. Besonders beeindruckt war die Osnabrücker Delegation von der technischen Ausstattung des Gerichts, dem hohen Sicherheitsstandard, den Fortschritten bei der Einführung des elektronischen Gerichtsverfahrens sowie dem in den Niederlanden praktizierten System des Saalmanagements zur effektiven Nutzung der vorhandenen Saalkapazitäten.
Aufgrund einer „schlanken Gerichtsverwaltung“, die unter anderem in Eigenverantwortung den Personalbedarf wie auch die Gebäudeverwaltung sowie die technische Ausstattung steuern, wird ein sehr ressourcenschonender Gerichtsbetrieb auf hohem Standard gewährleistet.
Sämtliche Sitzungssäle sind zum Beispiel videoüberwacht, wodurch die Sicherheit aller Verfahrensbeteiligter deutlich erhöht wird. Auch wird den Verfahrensbeteiligten durch eine technisch hochwertige Ausstattung der Sitzungssäle eine komfortable Teilnahme an den Verhandlungen ermöglicht. In medienwirksamen Prozessen werden in den Niederlanden darüber hinaus für die Öffentlichkeit die Sitzungen im Internet gestreamt. Alle Sitzungssäle sind beziehungsweise werden hierzu mit hochwertigen Audio- und Videoanlagen ausgestattet.
„Besonders beeindruckt hat mich der niederländische Ansatz, für neue Projekte nicht immer nur die große Lösung zu planen, sondern mit kleineren, auf die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten angepassten Schritten die Dinge voranzutreiben“, so der Präsident des Landgerichts Dr. Thomas Veen.
Positiv bewertete die Delegation aus Niedersachsen auch die serviceorientierte Gestaltung des Gerichtsgebäudes. Servicepoints an unterschiedlichen Stellen des Gebäudes boten eine schnelle Orientierung, zahlreiche Besprechungsräume für Anwälte und Mandanten gewährleisteten Rückzugsmöglichkeiten zur ungestörten Erörterung der Angelegenheiten.
Gegenstand des fachlichen Austausches waren auch die Erfahrungen mit der Durchführung gerichtlicher Mediationen beim Güterichter. Bei der Durchführung eines gerichtlichen Mediationsverfahrens besteht ein deutlicher Unterschied zwischen den Regelungen der beiden Länder: In den Niederlanden werden gerichtsfremde Mediatoren eingesetzt, die eine entsprechende Mediationsausbildung besitzen und zum Teil für das jeweilige Fachgebiet besonders spezialisiert sind. Auch dieser Ansatz könnte für die Mediation in deutschen Gerichten nutzbar gemacht werden, da durch die besondere Fachexpertise das Zustandekommen einer einvernehmlichen Lösung gefördert werden kann.
Der Besuch bei der Rechtbank in Noord-Nederland, Abt. Groningen, soll kein Einzelfall bleiben. Es sei beabsichtigt, in einen regelmäßigen Austausch zu treten, da der jetzige Besuch gezeigt habe, dass wir gegenseitig im Sinne einer bürgernahmen und effektiven Justiz viel voneinander lernen können, so der Präsident des Landgerichts Dr. Thomas Veen, der in diesem Zuge die niederländischen Nachbarn ausdrücklich zu einem Gegenbesuch einlud.
Bildquellen
- Rechtbank-Noord-Nederland: Landgericht Osnabrück
