
In einer Analyse kommt eines der wichtigsten Wirtschaftsmedien der Welt, das amerikanische Portal Bloomberg, zu dem Schluss, dass Deutschlands Tage als industrielle Supermacht sich dem Ende zuneigen könnten, der Titel des Beitrages formuliert es recht deutlich: „Deutschlands Tage als industrielle Supermacht sind gezählt“
Vor einigen Tagen hatten bereits Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in ungewohnter Einigkeit festgestellt und der Öffentlichkeit mitgeteilt: Der Standort Deutschland sei „nicht mehr wettbewerbsfähig“
Während namhafte Unternehmen ihre Produktion ins Ausland verlagern und ihr Personal in Deutschland abbauen, diskutiert die Ampel über Maßnahmen zur Besserung. Mitte des Jahres wird ein Vorschlag einer Expertengruppe für eine Unternehmensteuerreform erwartet, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt weiter auf das „Wachstumschancengesetz“. Darüber entscheidet der Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag am 21. Februar, strittig ist hier der umstrittene Streichung der Steuerentlastung beim Agrardiesel zwischen Ampel und CDU. Die Ampel hat die zusätzlichen Einnahmen im Haushaltsfinanzierungsgesetz eingeplant, das ebenfalls noch vom Bundesrat entschieden werden muss, vermutlich bei der nächsten Sitzung am 22. März.
Wirtschaftsminister Habeck brachte zur Verbesserung des Wirtschaftstandortes ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Wirtschaft und Unternehmen in die Diskussion.
Das Wirtschaftsmagazin Bloomberg schreibt in dem Beitrag, dass die Energiekrise für viele Betreibe den Todesstoß bedeute während es aus dem politisch gelähmten Berlin kein Rezept gäbe.
Die Fraktionsvorsitzende der oppositonellen AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel erklärt zu dem Bericht:
„Die Ampel-Koalition fährt Deutschlands Wirtschaft gegen die Wand – das wird auch zunehmend dem Ausland bewusst. Verantwortlich für diesen beispiellosen Niedergang einer führenden Industrienation ist die rein ideologisch motivierte „Transformationspolitik“ der Bundesregierung.
Die Grundpfeiler des deutschen Industrieapparats, warnt Bloomberg, seien „wie Dominosteine umgefallen“. Der von mehreren Nachkriegsgenerationen hart erarbeitete Wohlstand wird in kürzester Zeit verspielt, der Standort Deutschland rutscht immer weiter ab.
Um unser Land aus der Rezession zu holen und die dramatische Deindustrialisierung zu stoppen, sei eine Senkung der Energiepreise dringend notwendig.
Weidel fordert, das Bürger und Unternehmen schnellstmöglich entlastet werden müssen, indem die Strom- und die Energiesteuer auf ein Minimum gesenkt, sowie die Luftverkehr- und Grundsteuer, die CO2-Abgabe und der Solidaritätszuschlag ersatzlos gestrichen werden.
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag warnt: „Jeder Tag, den die Ampel weiter dilettiert und eine Kurskorrektur verweigert, schadet Deutschland. Es muss jetzt umgehend gehandelt werden, sonst droht ein Substanzverlust, der nicht wieder auszugleichen ist.“
Bildquellen
- Industrie, Wirtschaft: Peter H