Aus 14 mach 8: Stadt Osnabrück plant Verringerung der Bürgerforen
Die Stadt Osnabrück muss laut eigenen Angaben sparen. Deswegen sieht die Stadtverwaltung im Rahmen der beschlossenen Haushaltskonsolidierung eine Personalreduktion vor, die eine Straffung der Bürgerforen ab März zur Folge hat.
Als zentrale Maßnahme sind hier die Zusammenlegung und der Neuzuschnitt der Bürgerforenbezirke geplant. Der Rat der Stadt stimmt in seiner Sitzung am Dienstag, den 11. Februar, darüber ab.
Aus 14 mach 8: Stadtteilgrenzen und nicht mehr ehemaliger Wahlbereiche
Stimmt der Rat zu, orientieren sich die Bürgerforenbezirke künftig an den Stadtteilgrenzen und nicht mehr an den Zuschnitten ehemaliger Wahlbereiche. Mehrere Stadtteile werden zu Bürgerforenbezirken zusammengelegt, sodass acht Bezirke entstehen, denen jeweils zwischen zwei und vier Stadtteile angehören.
Daraus resultiert eine Reduktion der Bürgerforen von 28 auf 16 pro Jahr, basierend auf zwei Foren pro Bezirk jährlich. Sollte es keine Anmeldungen von Themen oder Tagesordnungspunkten geben, die für die Gestaltung des Stadtteils relevant sind, behält sich die Verwaltung vor, das entsprechende Bürgerforum nach Absprache mit der Sitzungsleitung und dem Verwaltungsvorstand abzusagen.
Bei der Zusammenlegung der Stadtteile zu Bürgerforenbezirken hat die Verwaltung sowohl die Anzahl der repräsentierten Einwohner als auch die räumlichen und funktionalen Zusammenhänge in Betracht gezogen. Weniger Bürgerforen und größere Bezirke bedeuten, dass pro Forum mehr Menschen repräsentiert werden.
Dies führt zu einer Straffung der Sitzungsabläufe: Pro Person können nun maximal zwei und pro Bürgerverein maximal drei Themen je Bürgerforum angemeldet werden (vorher: drei bzw. fünf). Von den Bürgerforen selbst wird kein Verlaufsprotokoll mehr erstellt; stattdessen wird ein Ergebnisprotokoll angefertigt.
Bildquellen
- Osnabrück Dominkanerkirche: Bianka Specker
