Keine Corona-Bonds mit der AfD

Jongen: Die Forderung von Künstlern und Wissenschaftlern nach „Corona-Bonds“ ist verantwortungslos

Berlin, 3. April 2020. In einem Anfang April publizierten offenen Brief fordern Künstler und Wissenschaftler die Bundesregierung „mit Nachdruck“ dazu auf, die Einführung von „Corona-Bonds“ auf dem nächsten EU-Gipfel zu ermöglichen – und damit dem Drängen Italiens und Frankreichs endlich nachzugeben.

Hierzu äußerte sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marc Jongen, wie folgt:

„Zurecht wurden für Künstler und Kulturschaffende vielfältige staatliche Hilfsmaßnahmen beschlossen, da viele von ihnen zu den Leidtragenden einer in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellosen Krise gehören. Wenn jetzt aber eine Reihe von Künstlern und Wissenschaftlern in einem offenen Brief an die Bundesregierung fordert, diese Solidarität müsse in einem grundsätzlichen Systemwechsel der Eurozone in Richtung Transfersozialismus münden, so überspannen sie den Bogen deutlich. Hinter den ,Corona-Bonds‘ verbirgt sich nichts anderes als die alte Forderung nach ,Euro-Bonds‘, das heißt die Idee, dass die Länder der Eurozone gemeinsame Anleihen ausgeben und dafür auch gemeinsam haften.

Den Deutschen ist immer wieder versichert worden, sie müssten nicht für die Schulden anderer Staaten haften –  das war die Bedingung der Euro-Einführung. Dieses durch ESM-Schirm und permanente Euro-Rettung ohnehin schon stark aufgeweichte Prinzip wäre dann endgültig passé, und zwar mit dem Risiko, dass am Ende alle Euro-Staaten finanziell ruiniert sind. Niemand wäre dann noch zu irgendeiner Hilfe für Schwächere in der Lage. Die wegen Corona nötigen finanziellen Kraftakte führen Deutschland schon jetzt an die Belastungsgrenze; für zusätzliche Verpflichtungen gibt es keinen Spielraum mehr.

Nicht ,maximal solidarisch‘ wäre daher die Einführung von ,Corona-Bonds‘, wie die Autoren des offenen Briefs schreiben, sondern ein Ausdruck maximaler Verantwortungslosigkeit. Die Unterzeichner mögen großteils guten Willens für Europa sein, an ihrer ökonomischen Urteilskraft muss gezweifelt werden. Jedem muss klar sein: Wer ,Corona-Bonds‘ fordert – und hierzu gehören neben den Linken bezeichnenderweise auch die Grünen –, will eine andere, eine quasi-sozialistische EU. Dagegen vor allem wurde die AfD im Jahre 2013 gegründet und dagegen wird sie weiterhin in aller Deutlichkeit Stellung beziehen.“