Stellungnahme Frank Hennings zu den Austritten aus der SPD Fraktion

Frank Henning, kommissarischer Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Archivbild.

Der Oskurier bat den noch kommisarischen SPD Fraktionsvorsitzenden Frank Henning um eine Stellungnahme zu den Vorgängen im Osnabrücker Rat. Hier seine Antwort im Wortlaut:

„Zum Austritt der Ratsmitglieder Roswitha Pieszek und Agnes Kunze-Beermann aus der SPD Fraktion nehme ich im Namen der SPD Fraktion wie folgt Stellung:

Der Wechsel zweier Ratsmitglieder zur UWG ist sehr bedauerlich. Allerdings hat sich bereits im Laufe des letzten Jahres und insbesondere seit der Ratssitzung im Dezember abgezeichnet, dass hier Einzelthemen das große Ganze überlagern. So hat Roswitha Pieszek zunehmend jede Unterstützung der Stadt für den VfL abgelehnt  und so auch das mögliche Nachwuchs- und Leistungszentrum in der Gartlage entschieden bekämpft. Diesen Kampf kann sie nun bei der UWG fortsetzen. Wir als SPD-Ratsfraktion stehen geschlossen hinter dem VfL Osnabrück als sportliches Aushängeschild unserer Stadt. 

Bei Agnes Kunze-Beermann überwiegen hingegen persönliche Motive. Ihr Ortsverein hatte sich bei der Aufstellung der Listen zur Kommunalwahl gegen eine erneute Kandidatur von Kunze-Beermann entschieden, da diese seit Jahren keinen Kontakt mehr zum Ortsverein pflegt. Dies führte nun anscheinend zum Entschluss, die SPD Fraktion zu verlassen. 

Wenn zwei Mitglieder des Stadtrates aus eigennützigen Gründen die Fraktion wechseln und damit die von den Wählerinnen und Wählern gewollte Mehrheit im Stadtrat verändern, halte ich das persönlich für sehr schädlich für unsere Demokratie. Wenn die Osnabrücker UWG und UFO Fraktion sich dieses Verhalten aktiv zu Eigen macht und sich daran beteiligt, gilt für sie genau das gleiche. Die Wählerinnen und Wähler in Osnabrück sind die einzigen, die die Mehrheit im Stadtrat bestimmen dürfen und daran müssen wir festhalten. Ich halte es deswegen für unabdingbar, dass Roswitha Pieszek und Agnes Kunze-Beermann ihr Ratsmandat sofort niederlegen, damit die von den Wählerinnen und Wählern auf der SPD Liste gewählten nachfolgenden SPD Kandidatinnen und Kandidaten in den Stadtrat nachrücken können. Es kann keine andere Instanz als die Wähler geben, die über die Mehrheiten im Stadtrat entscheiden. Das ist der Grundsatz, um den es heute geht und den müssen wir behaupten. Was für eine eigennützige Anmaßung den Wählerwillen derart verfälschen zu wollen.

Die SPD-Ratsfraktion wird die nächsten Monate zur Kommunalwahl diese personellen Ausfälle durch noch mehr Einsatz ihrer 11 weiteren Ratsmitglieder kompensieren und mit klaren Botschaften in den Wettbewerb um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl am 12. September 2021 gehen.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Henning, MdL

komm. SPD Fraktionsvorsitzender“

Bildquellen