„Für die Bürger arbeiten – nicht gegen sie!“
Der Fall des Osnabrücker Hausbesitzers, Herrn Andres, der an der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Osnabrück gescheitert ist, zeigt grundsätzlich, unabhängig von diesem Einzelfall, den ich gar nicht bewerten möchte, wie wichtig realitätsnahe und flexible Vorschriften der Stadt für die Osnabrücker Bürger sind. Hier sehe ich dringenden Handlungsbedarf“, kommentiert SPD-Ratsherr und Oberbürgermeisterkandidat Frank Henning.
„Wir brauchen schnellere und unbürokratischere Entscheidungen der Stadtverwaltung – dafür müssen unverhältnismäßig starre Vorschriften schnell entschlackt werden. Das ist auch als Osnabrücker Oberbürgermeister mein klares Ziel“, so Henning.
„Es kann ja nicht Ziel sein, gegen die Bürger zu arbeiten und ihnen ohne Not Steine in den Weg zu legen. Auch in der Vergangenheit wurden unnötige Hürden beispielsweise bei Straßenfesten oder auch in der Außengastronomie immer wieder durch städtische Satzungen aufgebaut.
Die Verwaltung muss schnell, unbürokratisch und im Sinne der Osnabrücker tätig sein können“, fordert Henning. „Dafür müssen überflüssige Regelungen dringend entrümpelt werden. Welcher Sinn ergibt sich aus der Regelung, bei einem Doppelhaus auf zwei getrennten Abwasseranschlüssen zu beharren, aber bei mehreren übereinander gebauten Wohnungen ganz selbstverständlich nur einen Anschluss zu verlangen? Es zeigt sich einmal mehr, wie wichtig ein Abbau von Bürokratie in den Verordnungen der Stadt ist und kein starres Beharren auf fragwürdigen Vorschriften“, so Henning.
Bildquellen
- Frank_Henning_2021: Lea Schnackenberg
