Spangenberg: Durchbruch für Patientensicherheit bei Gesundheits-Apps

Berlin, 29. Januar 2020. Das Bundesgesundheitsministerium greift den Antrag der AfD-Fraktion zur klinischen Überprüfung der Wirksamkeit von Apps (Drucksache 19/16057) auf und übernimmt Forderungen der AfD-Fraktion in den Referentenentwurf „Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV)“.

Der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg teilt dazu folgendes mit:

„Wir begrüßen es sehr, dass die Bundesregierung damit so gut wie alle Kritikpunkte und Lösungsansätze der AfD-Fraktion in Sachen Patientenschutz bei Gesundheits-Apps aufgegriffen hat.

Auch neue Versorgungsmethoden in der Medizin müssen schließlich definierte Qualitätskriterien erfüllen. Der Nachweis von Wirksamkeit und Unbedenklichkeit muss auch in der digitalen Welt gelten. Erst recht, wenn die neuen Maßnahmen von der GKV bezahlt werden.

Was die geforderten ‚positiven Versorgungseffekte‘ eigentlich sind muss genauso klar sein, wie die Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis von Sicherheit, Qualität und Wirksamkeit.

Insbesondere begrüßen wir, dass unsere Forderung aufgegriffen wurde, dass für jede neue App die Wirksamkeit gegenüber einer Kontrollgruppe in einer Studie belegt werden muss.

Nicht aufgegriffen wurde leider die Forderung, die Erprobungsphase, in der die Apps noch ohne ausreichenden Wirksamkeitsnachweis zur Lasten der GKV eingesetzt werden können, zu streichen.“

Link zur Drucksache 19/16057:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/160/1916057.pdf

der Gesetzentwurf

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/134/1913438.pdf

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