Geheime Wahlen im Osnabrücker Rat

Wir wissen nicht, wie es 2013 gehandhabt wurde, als Frank Otte erstmals zum Stadtbaurat von Osnabrück gewählt wurde. Nun, im Jahr 2020, wurde auf Antrag Dr. Thieles (FDP) eine geheime Wahl sowohl des Stadtkämmerers, als des Stadtbaurats im Osnabrücker Rat durchgeführt.

Stadtkämmerer Thomas Fillep (SPD)

Die Wahl des Stadtkämmerers Thomas Fillep (SPD) erfolgte mit 44 abgegebenen Stimmen, wovon 31 auf Ja, 9 auf Nein und 4 auf Enthaltungen entfielen.

Oberbürgemeister Wolfgang Griesert und der frisch gewählte Stadtkämmerer Thomas Fillep (SPD).

Wahl des Stadtbaurat Frank Otte

Das Auszählungsergebnis der Wahl zum Stadtbaurat überraschte in der Höhe. Die Auszählung ergab, dass von 44 abgegebenen Stimmen 31 auf Ja entfielen, 11 auf Nein, bei 2 Enthaltungen.

Oberbürgemeister Wolfgang Griesert und der neu gewählte Stadtbaurat Frank Otte (Die Grünen)

Wir hatten bereits vorher Auskunft über die Auswahlverfahren gegeben, die öffentlich kurz vorher im Ratsinformationssystem zur Verfügung standen. Anderweitige Erklärungen oder Diskussionen im Vorfeld der beiden Wahlen gab es im Osnabrücker Ratssitzungssaal nicht.

Kommentar

Es wurde nicht einmal der Anschein erweckt, dass hier Uneinigkeit bezüglich der Wahl eines Kandidaten herrschen könnte. Überparteilich, überfraktionell wurden hier beide bisherigen Amtsinhaber und erneuten Bewerber wieder in Amt und Würden gewählt- auch der umstrittene Stadtbaurat Frank Otte, Parteimitglied der Partei Die Grünen.

Frank Otte ist Jahrgang 1957, so könnte bei einigen Osnabrücker Bürgern die Hoffnung bestehen, dass er vorzeitig in Rente gehen möge- Fakt ist jedoch, dass die heutige Wahl für 8 volle Jahre erfolgte.

Die geheimen Wahlen und der Umstand, dass die Auszählung für beide Kandidaten 31 „Ja“ Stimmen betrug, läßt die Vermutung zu, dass auch diese Wahl schon vorher so abgestimmt wurde. Vermutlich im Verwaltungsausschuss, wo ein kleiner Teil des Osnabrücker Rats ebenfalls geheim und ohne Presse oder Öffentlichkeit der politischen Klüngelei nachgehen kann.

Geheim erfolgten die Wahlen nicht wegen der Aufhebung des Fraktionszwangs, sondern damit die anwesende Presse und dadurch die Öffentlichkeit, der Bürger, in Unwissenheit darüber gelassen wird, welches Ratsmitglied welcher Partei denn nun den Stadtbaurat Otte gewählt hat.

Jeder kann nun behaupten, er sei es nicht gewesen. Doch die Zahl 31 verrät, dass auch CDUler für Otte gestimmt haben müssen, denn die Osnabrücker Regenbogenkoalition käme- selbst angenommen sie sei vollzählig gewesen und hätte einstimmig gestimmt- maximal nur auf lediglich 28 Stimmen zudem waren einige SPDler und ein Mitglied der FDP, Oliver Hasskamp, bei der heutigen Ratssitzung nicht anwesend. Ob und was dafür ausgeklüngelt wurde, werden wir vielleicht in Zukunft erfahren. Denn die Einigkeit hört spätestens auf, wenn der Wahlkampf in die heisse Phase geht.

Und eines ist auch gewiss: Parteien oder Personen, die derzeit nicht im Osnabrücker Rat vertreten sind, haben den Stadtbaurat nicht gewählt. Es mag dann bei dem einen oder anderen Politiker große Verwunderung geben, aber das ist der Preis, den die Politiker zu zahlen haben, wenn sie versuchen den Osnabrücker Bürger so dermaßen hinter die Fichte führen zu wollen. Vielleicht ist das auch der Fall für die ein oder andere Abwesenheit. Es bleibt nur die Spekulation.